Kühnert: „Ich diene nicht Olaf Scholz“

Kevin Kühnert
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Berlin – Der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seine Unabhängigkeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hervorgehoben.

„Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Olaf Scholz ist Kanzler der SPD, insofern ist mein Tun auch darauf ausgerichtet, dass er seine Arbeit erfolgreich machen kann.“

Die Interessen der SPD gingen aber noch darüber hinaus – zeitlich und programmatisch. „Es geht uns um mehr, als wir mit FDP und Grünen für eine Wahlperiode vereinbaren konnten.“ Als Juso-Chef hatte sich Kühnert als Gegner von Scholz profiliert. Er bestritt, seine Haltung zu ändern.

„Ein Generalsekretär, der Wendehals ist, hätte keinen Erfolg in seinem Amt“, sagte er. „Ich bin dieselbe Person, die ich immer gewesen bin – wer auch sonst?“ Allerdings werde man in der Politik in ein Amt gewählt, um eine bestimmte Aufgabe zu erfüllen, fügte er hinzu. „Ich habe als Generalsekretär die Aufgabe zu kommunizieren, wie die SPD die Politik gestalten möchte, und ich arbeite an der Weiterentwicklung ihres Programms.“

Kühnert gab als Ziel vor, das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl von 25,7 Prozent zu übertreffen. „Erstens wollen wir, dass es nicht nur bei einer gewonnenen Bundestagswahl bleibt. Und eine Partei, die Antritt, um das Ergebnis ambitionslos zu verwalten, die wird abgewählt“, sagte er. „Selbstverständlich wollen wir also unsere Ergebnisse weiter verbessern, indem wir beweisen, dass man sich auf uns verlassen kann.“

Den Mitgliederschwund – im Jahr des Wahlerfolgs verließen 22.000 Genossen die SPD – führte Kühnert auf die Pandemie zurück. „Corona ist für gesellschaftliches Engagement eine Bürde“, sagte er. „Es fehlt das klassische Parteileben vor Ort, die Sommerfeste und Ortsvereinstreffen. Wir werden nach Corona in manchen Bereichen eine Engagement-Delle haben, die wir aufholen müssen.“ Mit 400.000 Mitgliedern sei die die SPD weiterhin Volkspartei.

„Wenn wir jetzt mal Gewerkschaften, Kirchen und den ADAC ausklammern, finden wir in Deutschland nicht allzu viele Organisationen, die über viele Jahrzehnte solch großen Rückhalt haben“, sagte Kühnert.

„Und Volkspartei heißt auch, keine Lobbyorganisation nur für Gleichgesinnte zu sein. Wir übernehmen Verantwortung für das Ganze, nicht nur für unsere Mitglieder oder Wähler.“ (dts Nachrichtenagentur)