
Symbolbild: dts nachrichtenagentur
Berlin- Der Städte- und Gemeindebund lehnt eine Ausgangssperre in Deutschland entschieden ab. Die Bürger hielten sich weitgehend an die von Bund, Ländern und Kommunen erlassenen Vorgaben, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
„Im Vordergrund sollte immer wieder Aufklärung und Belehrung und nicht Zwang stehen, der flächendeckend ohnehin kaum zu kontrollieren ist.“ Eine flächendeckende Ausgangssperre sei einer der gravierendsten Eingriffe in die Freiheitsrechtes jedes Einzelnen und „noch nicht notwendig“.
Als mögliche Ausnahme nannte Landsberg räumlich begrenzte Ausgehverbote für den Fall, dass es „in einzelnen Orten besondere Krisensituationen gibt oder in bestimmten Stadtteilen Teile der Bevölkerung die Regeln nicht beachten“. (dts Nachrichtenagentur)

Diesen Artikel drucken


Berlin – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Forderung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und anderen Länder-Ressortchefs abgelehnt, Bußgelder ...
Berlin – Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat angesichts des Mainzer Diesel-Urteils Konsequenzen gefordert. „Natürlich sind die Hersteller gefordert, ...
Berlin – Im Bundesgesundheitsministerium denken Fachpolitiker und Experten im Zuge der Coronavirus-Epidemie immer konkreter über eine deutschlandweite Ausgangssperre nach. Wie die dts ...
Berlin – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer abermaligen Verschärfung des Lockdowns gewarnt. Die Regierung müsse bedenken, „dass nach ...
Berlin – Nach der massiven Kritik am vorübergehenden Aufnahmestopp der Essener Tafel für Ausländer hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd ...
Wiesbaden – Die mit der „Bundesnotbremse“ eingeführte Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr wirkt deutlich auf die nächtliche Mobilität. Das zeigen am ...
München/Saarbrücken – Bayern und das Saarland verhängen eine Ausgangssperre. Bayern hatte als erstes Bundesland aufgrund der Corona-Krise eine Ausgangssperre verhängt, das Saarland ...
Berlin – Nach der jüngsten Flutkatastrophe fordert der Städte- und Gemeindebund eine grundlegende Reform des Bevölkerungsschutzes. „Die Katastrophe zeigt einmal mehr, dass ...
Berlin – Die Städte und Kommunen stellen sich ab Herbst auf Auffrischungsimpfungen für die breite Bevölkerung ein. Es sei richtig, dass die ...
Berlin- Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert von der Bundesregierung langfristige bundeseinheitliche Öffnungsperspektiven. Das sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Rheinischen Post“ ...
Berlin – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund plädiert für eine Schulpflicht bis zum Alter von 25 Jahren für junge Flüchtlinge, die Analphabeten ...
Berlin – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund dringt auf eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen. „Als Betreiber der öffentlichen Freibäder erwarten die Kommunen ...













