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Bundeskanzleramt bei Nacht.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der neue Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), will am Ausbau des Gebäudes trotz früherer Kritik festhalten. „Der Zeitpunkt, wo man vernünftig über einen Baustopp hätte entscheiden können, der ist längst vorüber“, sagte Frei dem „Stern“.
Auf den Ausbau habe er einen sehr kritischen Blick gehabt. „Aber dort wächst inzwischen etwas aus dem Boden.“ Man werde eine möglichst kostengünstige Lösung für den Weiterbau suchen.
Frei hatte die Pläne einst als „Prachtbau“ kritisiert. Unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war das Bundeskanzleramt personell deutlich aufgestockt worden. Die Kosten für einen Ausbau des Gebäudes stieg zuletzt auf rund 800 Millionen Euro. Trotz Kritik seines damaligen Finanzministers Christian Lindner hielt Scholz am Ausbau fest.
Frei verspricht in seiner neuen Rolle, auch im Kanzleramt Personal abzubauen. Im Koalitionsvertrag seit ein Abbauziel von zwei Prozent pro Jahr vereinbart. „Das betrifft alle Ministerien, und selbstverständlich gilt das auch für das Kanzleramt“, sagte Frei. „Es wäre keine glaubwürdige Politik, wenn ich die unangenehmen Dinge nur von anderen verlangen würde.“
Die Bundesregierung sei in den vergangenen Jahrzehnten, bis auf wenige Ausnahmen, gewachsen. „Diesen Trend müssen wir dringend umkehren.“ Auch bei den vielen Beauftragten setzt die Bundesregierung an, ein Kabinettsbeschluss zu ihrer Reduzierung wurde gefasst.
Frei sagte: „Bei einigen Posten musste ich schauen, ob die wirklich existieren – oder ob das ein Witz ist.“ Man werde das „Beauftragten-Unwesen beenden“. Das sei nicht in erster Linie eine Sparmaßnahme, sondern eine Frage effizienter Staatsorganisation. (dts Nachrichtenagentur)
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