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Robert Habeck
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Berlin – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wehrt sich gegen Kritik von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). Die Regierung müsse in wenigen Monaten das aufräumen, was die Union in 16 Jahren verbockt, verhindert und zerstört habe, sagte Habeck am Donnerstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.
Die CDU habe überhaupt nicht verstanden, welches Ausmaß die aktuelle Energiekrise habe. Zudem behauptete Habeck, dass Deutschland durch den russischen Lieferstopp seit einer Woche unabhängig von Gas aus Russland sei. Die Preise seien trotz der Einstellung der Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 nicht explodiert, so der Minister.
Der Grünen-Politiker kündigte an, neben der geplanten Strompreisbremse auch beim Gaspreis eingreifen zu wollen.
Merz hatte am Mittwoch Habeck, Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Wirtschaftspolitik der Koalition scharf kritisiert. Er warf der Regierung dabei vor, „jede Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken“ vermissen zu lassen. (dts Nachrichtenagentur)
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