FDP will „Rasse“ im Grundgesetz durch „ethnische Herkunft“ ersetzen

15. Juni 2020 | Kategorie: Politik

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Berlin – Die FDP-Fraktion schlägt vor, den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz durch „ethnische Herkunft“ zu ersetzen. In einem FDP-Gesetzentwurf, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, heißt es zur Begründung: „Der Begriff `Rasse` bezeichnet Menschengruppen mit bestimmten wirklich oder vermeintlich vererbbaren Eigenschaften.

Hierbei knüpft die Vorstellung von Rassen insbesondere an äußerliche Merkmale, wie Hautfarbe, Gesichts- und Augenform oder Haarstruktur und -farbe an.“ Es handele sich um einen polemischen Begriff, aus dem ein Überlegenheitsanspruch des Diskriminierenden hergeleitet werde.

Erforderlich sei „das Merkmal `Rasse` durch ein mit der gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Auslegung inhaltsgleichen Merkmal zu ersetzen, welches zugleich jedoch sprachlich klarstellt, dass es keine Unterscheidung von Menschen in `Rassen` gibt“.

Lösung sei die „Ersetzung des Merkmals `Rasse` durch `ethnische Herkunft` in Artikel 3 Absat z 3 Satz 1 des Grundgesetzes“. Die Grünen hatten sich zuerst für die Abschaffung des Begriffs im Grundgesetz ausgesprochen.

In einem Brief an die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter schreibt FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner: „Wir sind uns einig, dass die Änderung von Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz zum jetzigen Zeitpunkt auch ein wichtiges symbolisches Zeichen wäre, wie ernst es uns ist, in einem Land leben zu wollen, in dem Menschen `will not be judged by the color of their skin but by the content of their character` (Martin Luther King)“.

Die FDP schlägt vor, sich mit den anderen Fraktionen schon in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages zu Beratungen zu treffen. In der Unionsfraktion ist man eher skeptisch, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich offen für eine Diskussion gezeigt. (dts Nachrichtenagentur)