+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nimmt die Warnung des Bundeskriminalamts (BKA) vor Angriffen von Aktivisten aus dem linksextremen Spektrum ernst.
„Unsere Sicherheitsbehörden haben linksextremistische Bedrohungen im Visier“, sagte sie der „Bild“. Das BKA sehe eine „abstrakt erhöhte Gefährdungslage“ für Einrichtungen der Energieversorgung, aber derzeit keine konkreten Gefährdungen. „Das ist Grund für uns, sehr wachsam zu sein. Die Sicherheitsbehörden greifen hart durch, wenn das notwendig ist.“
Für sie gelte: „Friedliche Klimaproteste dürfen nicht von Linksextremisten und gewaltbereiten Chaoten instrumentalisiert werden.“ Bedrohungen und Gewalt seien die rote Linie. „Wer diese rote Linie überschreitet, muss mit der Härte des Rechtsstaats verfolgt werden.“ (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- SPD-Generalsekretär mahnt zu Wachsamkeit gegenüber Fake-News
Berlin – Im Zusammenhang mit gefälschten E-Mails, die der „Bild“-Zeitung zugespielt wurden und eine Zusammenarbeit von Juso-Chef Kevin Kühnert mit einem russischen ... - Innenministerin Faeser mahnt Corona-Demonstranten zu Abgrenzung von Rechtsextremen
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen dazu aufgefordert, sich stärker von Rechtsextremisten und Reichsbürgern abzugrenzen. ... - Häufige Bitcoin-Bedrohungen
Machen Sie sich Sorgen über den Verlust Ihrer Bitcoins? Wenn ja, hier sind die häufigsten Bitcoin-Bedrohungen zu vermeiden. Menschen geben Geld aus, ... - Innenministerin Faeser rät Bürgern zu Notvorrat für Krisenfall
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rät den Bürgern in Deutschland vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs, sich für den Krisenfall zu wappnen. „Denken Sie ... - Innenministerin Faeser will kriminelle Clans konsequent bekämpfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verspricht den Bürgern eine „konsequente Bekämpfung“ von Clan-Kriminalität. Die Koalition habe bereits Gesetze geändert, „um an Eigentümer heranzukommen“, ... - SPD verspricht Steuersenkung
Berlin – Die SPD will unter dem Spitzenkandidaten Martin Schulz mit niedrigeren Steuern für breite Bevölkerungsschichten werben. „Wir arbeiten daran, die unteren ... - Verfassungsschutz: Neue Gewalt-Qualität im linksextremen Milieu
Berlin- Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat vor einer neuen Gewalt-Qualität im linksextremen Milieu gewarnt. „Die Gewalt im Linksextremismus wird zunehmend ... - Viele linksextreme Zentren von Kommunen finanziert
Freiburg – In neun von zehn ehemaligen westdeutschen Bundesländern gibt es Autonome Zentren, die laut Sicherheitsbehörden als Treffpunkte der linksextremen, gewaltbereiten Szene ... - Iran: Präsident Rohani verspricht Atomwaffenverzicht
Washington – Irans Präsident Hassan Rohani ist offenbar um eine Entspannung der Beziehungen zu den USA bemüht und hat versprochen, dass sein ... - AKK verspricht 10.000 Soldaten für Hilfe in Altenheimen
Berlin – Das Verteidigungsministerium will in der Coronakrise mit bis zu 10.000 Soldaten in den deutschen Alten- und Pflegeheimen helfen. „Gerade die ... - Union verspricht im Wahlprogramm 15.000 zusätzliche Polizisten
Berlin – Mehr Polizisten, weniger Arbeitslose, mehr Wohnungen – das sind zentrale Versprechen im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU, das am ... - Merkel verspricht „unbürokratische“ Hilfe wegen neuem Lockdown
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den vom anstehenden Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen Unterstützung versprochen. „Wir wollen schnell und unbürokratisch helfen“, sagte ...
