Ehemalige Soldaten warten Monate auf Erstattung ihrer Arztkosten

10. August 2013 | Kategorie: Nachrichten

Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Ehemalige Soldaten und Angehörige aktiver Soldaten warten monatelang auf die Erstattung ihrer Arztkosten. Inzwischen haben sich nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ 60.000 Anträge auf Beihilfe angestaut.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), sagte der Zeitung, die Eingaben wegen überlanger Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen rissen nicht ab. Allein im ersten Halbjahr 2013 seien es „deutlich über 200“ gewesen. Königshaus sagte: „Besserung ist nicht in Sicht – im Gegenteil.“ Die Betroffenen gerieten durch die stark verzögerte Antragsbearbeitung „zum Teil in ernsthafte finanzielle und existentielle Schwierigkeiten“.

Grund für den Missstand ist die Bundeswehrreform: Im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr werden die 230 Mitarbeiter, die sich um die Erstattung von Arztkosten kümmern, vom Verteidigungsministerium in Behörden des Finanz- und des Innenministeriums verschoben. Im Laufe dieses Vorgangs haben sich zahlreiche Mitarbeiter eine andere Stelle gesucht oder sind aus Altersgründen ausgeschieden. Dadurch wurden die Anträge nicht mehr innerhalb von 15 Arbeitstagen erledigt.

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, griff Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an. „Man hat die Sache im Verteidigungsministerium schleifen lassen. Minister de Maizière muss die Sache mit seinen Kollegen aus dem Finanz- und dem Innenministerium in Ordnung bringen“, sagte Kirsch.

Verteidigungs- und Finanzministerium haben sich allerdings zu Wochenbeginn auf eine Aufstockung des Personals geeinigt, um die Situation zu entschärfen. Außerdem sollen Absender von Anträgen, die mindestens 1.000 Euro geltend machen, eine Abschlagszahlung von 75 Prozent bekommen. Kirsch nannte Abschlagszahlungen „eine Möglichkeit“.

Grundsätzlich müssten die Betroffenen aber unter Verzicht auf eine Detailprüfung all ihre Kosten erstattet bekommen, wenn die Bearbeitungszeiten aus dem Ruder liefen. (dts Nachrichtenagentur)