CDU-Abgeordnete Bellaire und Koch sehen dringenden Handlungsbedarf bei Finanzierung von Musikschulen

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Südpfalz – Die CDU-Landtagsabgeordneten Florian Bellaire und Sven Koch haben auf die aus ihrer Sicht angespannte Lage der Musikschule Kandel-Wörth hingewiesen.

Diese sei „dramatisch“, so Bellaire und Koch. Sie äußerten sich besorgt über die aktuelle finanzielle Situation der Einrichtung und sehen das Land Rheinland-Pfalz in der Verantwortung, für verlässlichere Rahmenbedingungen zu sorgen.

Hintergrund ihrer Kritik sind jüngste Aussagen der rheinland-pfälzischen Kulturministerin Katharina Binz, wonach die Kulturförderung im Land erneut gestiegen sei. Nach Auffassung der beiden Abgeordneten stehe diese Darstellung in einem deutlichen Spannungsverhältnis zu den wirtschaftlichen Schwierigkeiten vieler Musikschulen und den Herausforderungen bei der Sicherung musikalischer Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche.

Die CDU-Landtagsfraktion setze sich nach eigenen Angaben seit längerer Zeit für eine stabile Finanzierung der Musikschulen ein. Sie unterstützt dabei die Forderung des Landesmusikrats nach einer sogenannten Drittelfinanzierung, bei der sich Land, Kommunen und Eltern zu gleichen Teilen an den Kosten beteiligen.

Ziel sei es, insbesondere angesichts angespannter kommunaler Haushalte eine verlässliche gesetzliche Grundlage für die Arbeit der Musikschulen zu schaffen.

In diesem Zusammenhang verweisen Bellaire und Koch auf einen Antrag der CDU-Fraktion für ein umfassendes Kulturfördergesetz, der vor einigen Monaten in den Landtag eingebracht wurde. Der Antrag zielte darauf ab, Kultur stärker als Pflichtaufgabe der öffentlichen Hand zu verankern und die finanzielle Basis kultureller Einrichtungen zu verbessern.

Nach Angaben der CDU wurde der Vorschlag von den Regierungsfraktionen aus SPD, Grünen und FDP abgelehnt, obwohl entsprechende Zielsetzungen zuvor parteiübergreifend in Wahlprogrammen formuliert worden seien.

Angesichts der aktuellen Situation fordern die CDU-Abgeordneten ein stärkeres Engagement des Landes zur Sicherung der musikalischen Bildung. Aus ihrer Sicht seien neben finanziellen Zusagen vor allem klare gesetzliche Regelungen notwendig, um Musikschulen langfristige Planungssicherheit zu geben. Die CDU betont dabei ihre Unterstützung für Musikschulen sowie für deren Lehrkräfte und Eltern.