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Auf der Blockupy-Demonstration eskalierte die Situation des öfteren. Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – In einem Offenem Brief haben sich Protestforscher und Polizeiexperten gegen die Polizeigewalt gegen die Blockupy-Demonstration am vergangenen Samstag gewandt und die „nicht hinnehmbare Eskalation“ in Frankfurt kritisiert.
Man sei „äußerst beunruhigt über das Vorgehen der Polizei“, heißt es in einem Schreiben, das zahlreiche Politologen, Historiker und Sozialwissenschaftler unterzeichnet haben. Man erlebe derzeit „große gesellschaftliche Umbrüche, die als Währungs-, Wirtschafts- oder Finanzkrise beschrieben werden.
Gerade in solchen zentralen Fragen, wie der Sozial-, Geld- und Wirtschaftspolitik bedarf es eines breiten gesellschaftlichen Diskurses – und zu diesem gehören auch Meinungsäußerungen durch Demonstrationen und Proteste.“ Immer häufiger sei aber zu beobachten, warnen die Experten, „dass von Seiten der Staatsmacht solche demokratischen Prozesse unterbunden oder stark behindert werden“.
Aufgabe der Polizei in der Bundesrepublik sollte es „eigentlich sein“, so der Brief weiter, „Versammlungen zu schützen und nicht, diese zu behindern oder gar zu bekämpfen“. Die Unterzeichner verleihen ihrer großen Sorge über „die aktuellen Entwicklungen eines zunehmend repressiven und gewalttätigen Umgangs mit legitimen Protesten“ Ausdruck. Den Forderungen nach einer umfänglichen Untersuchung und Aufarbeitung der polizeilichen Übergriffe schließe man sich an.
Außerdem gehörten nach dem Willen der Unterzeichner die individuelle Kennzeichnung von Polizeibeamten, die Schaffung (polizei-)unabhängiger Kontroll- und Beschwerdeinstanzen sowie eine „unabhängige Forschung zu sozialen Bewegungen, Protest und staatlichem Umgang mit diesen Phänomenen“ auf die Tagesordnung. (dts Nachrichtenagentur)
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