Bislang etwa 120 deutsche IS-Kämpfer im Irak und Syrien gestorben – keine dauerhafte Überwachung der Gefährder

22. November 2015 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Flagge des „Islamischen Staats“.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sind bislang etwa 120 IS-Kämpfer aus Deutschland, die nach Syrien oder in den Irak gereist sind, ums Leben gekommen.

Der Minister zu „Bild am Sonntag“: „760 Menschen, darunter etwa ein Fünftel Frauen, sind bislang in den Irak oder nach Syrien gereist, um dort an der Seite von ISIS oder anderen terroristischen Gruppen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diese in sonstiger Weise zu unterstützen. Circa 120 von ihnen sind dort zu Tode gekommen. Etwa ein Drittel ist zurück in Deutschland. Wir wissen von rund 70 Personen, die sich aktiv an Kämpfen beteiligt oder eine entsprechende Ausbildung absolviert haben und wieder zurück in Deutschland sind.“

Die große Mehrheit der Terrorkrieger seien nach Erkenntnissen des Ministers junge Männer: „80 Prozent dieser reisenden Dschihadisten sind Männer, die meisten unter 30 Jahre alt und in Deutschland aufgewachsen. Die Mehrzahl hat die deutsche Staatsbürgerschaft oder zwei Pässe. Sie sprechen oft besser Deutsch als die Sprache des Heimatlandes ihrer Eltern oder Großeltern.“

Die Zahl der sogenannten Gefährder, also von Personen, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen könnten, ist laut de Maizière „so hoch wie nie zuvor“.

Die etwa 420 islamistischen Gefährder in Deutschland will der Minister aber auch nach den Anschlägen von Paris nicht dauerhaft überwachen lassen: „Die vollständige Überwachung ist aus rechtlichen Gründen nicht ohne Weiteres möglich und bindet viele Ressourcen. Die Gefährder sind aber gezielt unter Wind, das heißt, wir beobachten sie unregelmäßig oder bei besonderen Anlässen. Das kann sogar wirkungsvoller sein als eine Dauerbeobachtung.“ (dts Nachrichtenagentur)