Montag, 06. Juli 2020

Berlin: Von der Leyen rechtfertigt Einsatz in Libyen – SPD distanziert sich

19. Januar 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Foto: dts Nachrichtenagentur

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Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die deutsche Beteiligung an einem Einsatz in Libyen gerechtfertigt.

„Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten. Das wichtigste ist jetzt, dass Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass Libyen eine funktionsfähige Regierung bekommt.“, antwortete von der Leyen auf die Frage, ob sie die Bundeswehr demnächst auch nach Libyen schicke.

Währendessen hat sich die SPD von den Überlegungen der Verteidigungsministerin distanziert.

„Vor einer politischen Lösung und der Bildung einer Einheitsregierung gibt es keinen Grund, diese Debatte zu führen. Erst wenn eine neue libysche Regierung Deutschland um Unterstützung bitte, sei eine Ausbildungsmission denkbar.“, sagte SPD-Außenexperte Niels Annen.

„Dass eine solche Mission in Libyen stattfinden würde, halte ich auch wegen der Sicherheitslage jedoch für sehr unwahrscheinlich“, erläuterte Annen.

(dts Nachrichtenagentur)

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