Werteunion beschließt Parteigründung

20. Januar 2024 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Erfurt – Mitglieder der „Werteunion“ haben am Samstag offenbar die Gründung einer eigenen Partei beschlossen. Das berichtet das ZDF.

Demnach hat ein Pressesprecher des Vereins das Vorhaben gegenüber dem Sender bestätigt. Die „Bild“ berichtet, dass 95 Prozent der anwesenden Stimmberechtigten für eine Parteigründung gestimmt hätten.

Bereits zuvor hatten sich die Anzeichen verdichtet, dass der Verein, dessen Mitglied auch Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist, die Gründung beabsichtigt. „Heute soll der Grundstein für die Gründung der ´Werteunion-Partei´ gelegt werden – einer Partei, die sich gegen jede Form vom Neosozialismus und Totalitarismus und Brandmauern stellt und das Land wieder nach vorne bringen wird“, schrieb Maaßen am Samstagvormittag auf Twitter.

Maaßen sei am Samstag das Mandat erteilt worden, „die Gründung einer konservativ-liberalen Partei unter diesem Namen auf den Weg zu bringen“, so das ZDF. Die Gründung soll zeitnah erfolgen, sodass eine Teilnahme an den Landtagswahlen im Herbst möglich ist.

Der eingetragene Verein „Werteunion“, dem nach eigenen Angaben etwa „70 überwiegend langjährige Mitglieder der CDU und CSU“ angehören, hatte sich 2017 gegründet, „um dem von Frau Merkel zu verantwortenden und spätestens seit der Grenzöffnung 2015 deutlich erkennbaren Linkskurs der Unionsparteien entgegenzutreten“, heißt es auf der eigenen Website. „Wir kämpfen für eine Rückbesinnung auf die Werte der CDU/CSU von Adenauer, Strauß und Kohl – notfalls auch gegen die von Angela Merkel in die linksideologische Irre geführten Unionsparteien“, so die Werteunion.

Den Unionsparteien ist der Verein schon seit Längerem ein Dorn im Auge. CDU-Chef Merz hatte eine Mitgliedschaft in einer etwaigen neu gegründeten Partei als „mit der Mitgliedschaft in der CDU unvereinbar“ bezeichnet. Gegen CDU-Mitglied Maaßen läuft ein Parteiausschlussverfahren, das ist erster Instanz gescheitert ist. (dts Nachrichtenagentur/red)