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Deutsches Bundeswehrcamp-Camp in Afghanistan.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Unionspolitiker sprechen sich für eine Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan aus.
„Die Hauptaufgabe liegt in der Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften. Die deutschen Ausbildungsteams könnten noch mehr ausbilden, wenn wir die Anzahl der Schutzkontingente für die deutschen Ausbilder erhöhen würden“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Die Sicherheit für unsere Soldaten muss Priorität haben und kann am besten durch deutsche Soldaten selbst gewährleistet werden. Für diesen Zweck wäre eine Aufstockung des deutschen Kontingents gerechtfertigt. Das größte Vertrauen habe ich nun einmal in unsere eigenen Leute“, so Otte.
Auch Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, zeigt sich offen: „Gemeinsam mit unseren Partnern in der Nato und der afghanischen Regierung müssen wir festlegen, mit welchen Kräften und Fähigkeiten wir dem Einsatz und den Stabilisierungsbemühungen am besten zum Erfolg verhelfen können“, sagte Hardt. „Wenn hierzu eine verhältnismäßige Aufstockung auch deutscher Truppen hilfreich ist, sollten wir als Bundestag unsere Unterstützung signalisieren.“
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte nach ihrem Afghanistan-Besuch zu Wochenbeginn die Debatte um eine personelle Aufstockung der Mission „Resolute Support“ angestoßen.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte sich bei seinem Besuch im Bundeswehr-Feldlager Masar-i-Scharif am Mittwoch offen dafür gezeigt. In Gabriels Partei stößt die Idee jedoch auf Skepsis.
„Bevor man über eine Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Afghanistan spricht, muss die Bundesregierung einen Plan vorlegen, wie der Einsatz in Afghanistan zu Ende gehen kann“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler. „Nur wenn sichergestellt ist, dass das Land eines Tages ohne Ausbildungshilfe von internationaler Seite sicherheitspolitisch überleben kann, wäre eine neue Aufstockung denkbar“, so Hitschler.
Klare Ablehnung kommt aus den Reihen der Grünen. „Deutschland steckt in Afghanistan in einer selbstgebauten Sackgasse. In dieser Sackgasse wollen von der Leyen und Gabriel mit einer Truppenaufstockung noch mal richtig Vollgas geben“, sagte der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin.
Die Mission „Resolute Support“ hätte nie begonnen werden dürfen, so Trittin. „Die Mission hat die Situation vor Ort nicht verbessern können – im Gegenteil: Mit der internationalen Präsenz verschlechtert sich die Sicherheitslage.“
Afghanistan brauche eine geordneten Abzugsperspektive der internationalen Truppen und nicht immer mehr Soldaten. „Deutschland darf nicht an der Seite von Donald Trump in einen neuen Kriegseinsatz in Afghanistan schlittern“, sagte Trittin.
Das Parlament hatte den Einsatz erst in der vergangenen Woche für drei Monate verlängert. Im März muss neu entschieden werden. Am 22. Dezember vor 16 Jahren beschloss der Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan. (dts Nachrichtenagentur)
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