Montag, 21. Oktober 2019

Trump kündigt neue Sanktionen gegen Iran an

9. Mai 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland

Donald Trump
Foto: dts Nachrichtenagentur

Washington  – Nach der Drohung Irans mit einem Teilausstieg aus dem internationalen Atomabkommen hat US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen den iranischen Bergbau- und Stahlsektor angekündigt.

Damit werde Irans zweitgrößte Einnahmequelle nach dem Erdöl getroffen, sagte Trump am Mittwoch in Washington. Die Sanktionen beträfen Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium.

Zudem könne Teheran mit weiteren Sanktionen rechnen, wenn es sein Verhalten nicht grundlegend ändere, so der US-Präsident weiter. Den Ölsektor des Iran haben die USA bereits mit Sanktionen belegt.

Zuvor hatte der iranische Präsident Hassan Rohani den Vertragspartnern des Atomabkommens ein Ultimatum gestellt. Man gebe den anderen Staaten 60 Tage Zeit für Verhandlungen, hatte Rohani am Mittwoch in Teheran angekündigt. Man gebe das Abkommen aber noch nicht auf. Der Vertrag müsse allerdings ein „Win-Win-Deal“ sein, so der iranische Präsident weiter.

Das Atomabkommen von Wien war im Juli 2015 geschlossen worden und im Januar 2016 in Kraft getreten. Im Gegenzug zum Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen sollten die westlichen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Zuletzt hatten sich die USA allerdings aus dem Atomabkommen zurückgezogen und die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt.

Die restlichen Unterzeichnerstaaten wollten das Abkommen ohne die USA fortsetzen. Mit der Zweckgesellschaft INSTEX wollen die EU-Mitgliedsländer Deutschland, Frankreich und Großbritannien US-Wirtschaftssanktionen umgehen. Die Rettungsversuche waren bisher allerdings nicht effektiv. (dts Nachrichtenagentur)

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