Mittwoch, 23. Juni 2021

Stoiber für Volksentscheide auf Bundesebene

3. Juli 2016 | Kategorie: Politik
Der frühere bayerische Ministerpräsident Stoiber möchte Volksentscheide ermöglichen. Foto: dts nachrichtenagentur

Der frühere bayerische Ministerpräsident Stoiber möchte Volksentscheide ermöglichen.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich nach dem Referendum in Großbritannien für Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland ausgesprochen.

Der Ehrenvorsitzende der CSU sagte dem „Berliner Tagesspiegel“ (Montagausgabe): „Ich finde, dass die repräsentative Demokratie die Möglichkeit braucht, die Menschen bei bestimmten Entscheidungen zu fragen.

Wir brauchen grundsätzlich solche Volksentscheide in engen Grenzen auch endlich auf Bundesebene. Und zwar als Stärkung und Stütze der repräsentativen Demokratie.“ Bislang sind in Deutschland Volksbefragungen nur auf Länderebene möglich. (dts Nachrichtenagentur)

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