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Alexander Schweitzer
Foto: dts Nachrichtenagentur
Mainz – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat seine Partei zu einem radikalen Neuanfang nach ihrem historisch schlechten Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl aufgefordert.
„Die SPD braucht nach diesem Wahlergebnis aber wirklich einen neuen Aufschlag“, sagte Schweitzer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das betrifft nicht nur Köpfe im Kabinett und in der Fraktion, sondern auch Köpfe in der Partei. Wir müssen auf allen Ebenen Veränderung sehen.“
Auf die Frage, ob das für ihn bedeute, dass auch die beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken bei den Vorstandswahlen auf dem Parteitag Ende Juni nicht erneut antreten sollten, antwortete der SPD-Politiker: „Es ist klug, Personalfragen erst nach der Abstimmung über den Koalitionsvertrag zu klären, damit sich Inhalte und Personalien nicht in die Quere kommen.“
Trotz der zum Teil kontroversen Debatte über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag werden die rund 358.000 SPD-Mitglieder bei der bis zum 29. April laufenden Befragung Schweitzer zufolge mit „deutlicher Mehrheit zustimmen“. Seine Begründung: „Weil wir viel erreicht haben und die Alternativen keine sind.“ Wichtig sei aber, dass die Mitglieder nicht den Eindruck hätten, „es läuft eh, und deswegen nicht mit abstimmen“. Er appellierte: „Es muss klar sein: Wir brauchen ein starkes Votum. Das Wichtigste ist, dass jetzt alle sagen: Los geht`s.“ (dts Nachrichtenagentur)
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