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Boris Rhein
Foto: dts Nachrichtenagentur
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fordert von der CDU eine deutlich stärkere Betonung ihres konservativen Profils. Die Partei müsse sich wieder klar als politische Kraft der Mitte-Rechts positionieren, sagte der CDU-Politiker dem „Stern“. Als Vorbilder nennt Rhein drei Schwergewichte der Unionsgeschichte: Helmut Kohl, Alfred Dregger und Franz Josef Strauß.
Vor allem das konservative Element sei für die Zukunft der CDU „existenziell wichtig“, sagte Rhein. Andernfalls drohe eine Entwicklung, die bereits in anderen europäischen Ländern zu beobachten sei: Traditionelle konservative Parteien verlören an Bedeutung oder verschwänden.
Die CDU müsse deshalb wieder stärker auf ihre politischen Wurzeln setzen. Dazu gehöre auch, „mehr Helmut Kohl“ zu wagen.
Rhein greift berühmten Strauß-Satz auf
Besonders deutlich wird Rhein bei der Positionierung seiner Partei im politischen Spektrum. „Wir sind die Mitte-Rechts-Partei in Deutschland“, sagte er.
Besonders deutlich wird Rhein bei der Positionierung seiner Partei im politischen Spektrum. „Wir sind die Mitte-Rechts-Partei in Deutschland“, sagte er. Dabei berief er sich auf einen bekannten Grundsatz von Franz Josef Strauß, wonach rechts von CDU und CSU keine andere demokratisch legitimierte Partei dauerhaft Fuß fassen dürfe.
Strauß wird in diesem Zusammenhang häufig auch der wesentlich griffigere Satz „Rechts von uns ist nur noch die Wand“ zugeschrieben. Dass der frühere CSU-Chef diese Worte tatsächlich so gesagt hat, ist allerdings nicht belegt. Überliefert ist dagegen seine Forderung, CDU und CSU müssten den politischen Raum rechts der Mitte selbst ausfüllen.
Der Ausspruch von Strauß wird seit Jahren immer wieder in der Union diskutiert, insbesondere seit dem Erstarken der AfD. Rhein verbindet seine Forderung nach einem konservativeren CDU-Profil allerdings mit einer klaren Abgrenzung von der Partei.
Deutsche Symbole nicht der AfD überlassen
Auch beim Umgang mit nationalen Symbolen fordert Rhein ein selbstbewussteres Auftreten der Union. „Es ist wichtig, dass wir unsere nationalen Symbole nicht einer in Teilen rechtsextremistischen, im Kern unpatriotischen Partei überlassen“, sagte der Ministerpräsident.
Damit plädiert Rhein für eine CDU, die konservative und patriotische Themen stärker selbst besetzt, anstatt sie politischen Konkurrenten zu überlassen. Seine Forderung fällt in eine Phase, in der innerhalb der Union erneut über Profil, Abgrenzung zur AfD und den richtigen Kurs im Mitte-Rechts-Spektrum diskutiert wird.
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