+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die beiden Abgeordnetengruppen, die die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht befürworten, haben sich auf einen Kompromiss geeinigt. Der sieht eine Impfpflicht ab dem 60. Lebensjahr vor.
Sanktionen seien erst ab Oktober vorgesehen. Zudem soll eine Beratungspflicht für alle ab 18 Jahren geplant sein.
Im Juni soll es dann einen ersten Bericht der Bundesregierung über den Impffortschritt geben. Fällt er positiv aus, kann mit einfacher Mehrheit des Bundestags die Impfpflicht wieder aufgehoben werden, so die Planung. (dts Nachrichtenagentur/red)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Kassenärzte-Chef will Impfpflicht nicht in Arztpraxen umsetzen
Berlin – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, will eine mögliche Impfpflicht nicht in den vertragsärztlichen Arztpraxen umsetzen lassen. „Wir ... - Österreichische Regierung setzt Impfpflicht aus
Wien – Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird ausgesetzt. Der Grundrechtseingriff sei momentan nicht gerechtfertigt, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch. Demnach ... - Dreyer will Kooperation von Impfpflicht-Befürwortern im Bundestag
Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unternimmt einen Vorstoß, um der geplanten Impfpflicht im Bundestag zu einem Durchbruch zu verhelfen. ... - Söder baut Impfpflicht-Drohkulisse auf: SPD und FDP gegen allgemeine Impfpflicht
Berlin – Nach der Ankündigung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Österreich schließen Politiker der möglichen künftigen „Ampel“-Koalition eine solche Regelung für Deutschland aus. ... - Impfpflicht wird laut Union im Bundestag scheitern
Berlin – Kurz vor der ersten Lesung der Gesetzentwürfe im Bundestag schließt die Union eine Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht aus. Der ... - Vorstoß für Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren gescheitert
Berlin – Eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Die Initiatoren eines entsprechenden Gesetzentwurfs legten am ... - Österreichs Regierung legt Gesetzesentwurf für Impfpflicht vor
Wien – Die österreichische Regierung hat ihren Gesetzesentwurf für eine Corona-Impfpflicht offiziell vorgestellt. Die Gesetzesgrundlage soll ab Anfang Februar in Kraft treten, ... - Spannungen in Ampel-Koalition wegen Impfpflicht nehmen zu
Berlin – In der Ampel-Koalition nehmen die Spannungen in der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht zu. Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, ... - Bericht: Impfpflicht kommt wohl nicht vor März
Berlin – Die geplante allgemeine Impfpflicht wird offenbar nicht vor März kommen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Ampel-Koalitionskreise. ... - Neuer Vorschlag: Burka-Verbot am Steuer
Berlin – Führende Politiker aus Union und SPD haben sich für ein Vollverschleierungsverbot am Steuer ausgesprochen. „Ich strebe an, eine Vollverschleierung in ... - Söder: Große Zustimmung in CSU zu allgemeiner Impfpflicht
München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für eine generelle Corona-Impfpflicht. Es gebe in seiner Partei eine große Zustimmung zum Thema ... - Kanzleramt jetzt für allgemeine Impfpflicht
Berlin – Noch-Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zeigt sich neuerdings offen für eine allgemeine Impfpflicht. „Ich befürchte, dass eine Impfpflicht gesellschaftlich spaltet. Aber ...
