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Foto: dts Nachrichtenagentur
Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unternimmt einen Vorstoß, um der geplanten Impfpflicht im Bundestag zu einem Durchbruch zu verhelfen.
„Die Einführung einer Impfpflicht ist so einschneidend, dass wir dafür eine große Mehrheit im Bundestag haben sollten“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. Die einflussreiche SPD-Politikerin ruft die Befürworter einer Impfpflicht auf, sich auf einen Kompromiss zu verständigen.
Derzeit arbeiten verschiedene Parlamentarier fraktionsübergreifend an Gruppenanträgen für unterschiedliche Impfpflicht-Modelle. Die Überlegungen reichen von lediglich vorbereitenden Maßnahmen für den Fall, dass die Pandemielage Richtung Herbst eine Impfpflicht notwendig macht, über eine Impfpflicht für alle über 50 bis hin zu einer allgemeinen Impfpflicht für alle Erwachsenen.
Letzteres Modell wird auch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) befürwortet. Dreyer sagte nun der SZ: „Es wäre sicherlich gut, wenn sich all jene, die für eine Impfpflicht sind, hinter einem der Anträge dafür versammeln.“ (dts Nachrichtenagentur)
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