Sonntag, 26. Mai 2024

Nato-Gipfel in Vilnius beendet – Scholz beharrt auf Stärkung der Ostflanke

12. Juli 2023 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Olaf Scholz in Vilnius
Foto: dts Nachrichtenagentur

Der zweitägige Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius ist am Mittwochnachmittag zu Ende gegangen. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten berieten über die weitere Entwicklung im Ukraine-Krieg und die Stärkung der Nato-Ostflanke.

Scholz kündigt Stationierung einer Bundeswehr-Brigade an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach zum Abschluss des Treffens über die Stärkung der Nato-Ostflanke. “Die Bundeswehr wird eine robuste Brigade hier in Litauen stationieren, sobald alle Bedingungen dafür erfüllt sind”, sagte er. “Es ist klar, dass wir als Nato-Partner mehr Geld investieren müssen, um den gestiegenen militärischen Anforderungen gerecht werden zu können.” Am Rande des Gipfels fanden zudem Gespräche mit den Partnern Australien, Japan, Korea und Neuseeland statt: “Denn wir alle sind einer Vielzahl von Bedrohungen und Sicherheitsrisiken ausgesetzt.”

Kein Zeitplan für Nato-Beitritt der Ukraine

Bei dem Gipfel stand vor allem die weitere Entwicklung im Ukraine-Krieg im Mittelpunkt. Dabei kam am Mittwoch erstmals der neu eingesetzte Nato-Ukraine-Rat zusammen. Mit Blick auf eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine gab es unterdessen keine konkreten Ergebnisse bei dem Spitzentreffen: Die Nato-Staaten sagten der Ukraine zwar eine Einladung für einen Nato-Beitritt zu, nannten jedoch keinen Zeitplan. “Wir haben deutlich gemacht, dass wir die Ukraine zum Nato-Beitritt einladen werden, wenn die Alliierten sich einig sind und die Voraussetzungen stimmen”, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dazu. 

Erdogan gibt Blockade gegen Schweden auf

Eines der größten Streitthemen der vergangenen Monate war unterdessen schon zum Gipfelauftakt am Montagabend gelöst worden, indem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sich nach langer Blockade dazu bereit erklärte, einen Nato-Beitritt von Schweden zu unterstützen. Damit wurde ein Hindernis für eine engere Zusammenarbeit zwischen der Nato und Schweden aus dem Weg geräumt. Schweden ist seit 1994 Partnerland der Nato und beteiligt sich an verschiedenen Missionen und Übungen des Bündnisses. (dts Nachrichtenagentur/red)

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