Berlin – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Partei dazu aufgerufen, ihr Profil zu verändern. Die Sozialdemokraten könnten mit Umfragewerten bei 25 Prozent „nicht zufrieden sein“, sagte Dreyer.
„Ich ermutige meine Partei, weiterhin glaubwürdig und konsequent zu arbeiten – und sich dabei etwas breiter aufzustellen. Wir müssen wirtschaftliche Erfolge und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden. Dann werden wir auch wieder für mehr Menschen interessant.“
Die Ministerpräsidentin warb für einen Bündnis mit den Grünen und schloss eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei aus. „Auf Bundesebene ist die Linkspartei, wie sie sich bisher darstellt, für uns kein Koalitionspartner“, betonte sie.
Besorgt äußerte sie sich über die Auswirkungen der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. „Das ist eine extrem unangenehme Sache. Was Edathy getan hat, verabscheue ich zutiefst“, sagte sie.
Den rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann, der verdächtigt wird, Edathy über Ermittlungen gegen ihn informiert zu haben, bezeichnete Dreyer als grundsätzlich glaubwürdig. „Ich habe nie einen Grund gehabt, Michael Hartmann für unglaubwürdig zu halten“, sagte sie. „Den konkreten Sachverhalt kann ich allerdings nicht beurteilen.“ (dts Nachrichtenagentur)

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