London: Einigung mit EU im Februar möglich

21. Januar 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland

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London – Großbritannien und der Rest der EU sind zuversichtlich, bald eine Einigung über die künftige Rolle des Vereinigten Königreichs in der EU zu erzielen:

„Premierminister Cameron würde gerne im Februar zu einer Vereinbarung kommen, wenn er kann“, sagte der britische Europaminister David Lidington.

Mitte Februar kommen die EU-Regierungschefs zum ersten EU-Gipfel dieses Jahres zusammen. Die britische Frage steht neben der Flüchtlingskrise ganz oben auf der Agenda des Treffens.

In Großbritannien soll die Bevölkerung spätestens 2017 entscheiden, ob das Land Mitglied der EU bleibt oder nicht.

Wenn der Februar-Gipfel die erhoffte Klarheit über Großbritanniens künftigen Status in der EU bringt, wolle Cameron das Referendum bereits in diesem Sommer oder Frühherbst abhalten.

Für den Verbleib in der EU hatte Cameron mehrere Bedingungen gestellt.

Die heikelste davon betrifft Sozialleistungen für EU-Ausländer. Cameron will sie vier Jahre lang sperren. Von der Vier-Jahres-Frist rückt die Regierung in London nun aber vorsichtig ab.

„Wir sind bereit Alternativen zu diskutieren“, sagte Europaminister Lidington. „Die vier Jahre bleiben auf dem Tisch, bis es etwas besseres gibt“, fügte er hinzu.

Über das künftige Verhältnis Großbritanniens zur Währungsunion haben sich beide Seiten bereits weitgehend geeinigt.

„Die Beziehungen der Nicht-Euro-Staaten zur Euro-Zone sind kein wesentliches Hindernis für eine Einigung“ mit London, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis.

(dts Nachrichtenagentur)