Kanzleramtschef für weiteres Bund-Länder-Treffen vor Weihnachten

7. Dezember 2020 | Kategorie: Politik

Bundeskanzleramt bei Nacht
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich für einen weiteren Krisengipfel von Bund und Ländern in dieser oder der nächsten Woche ausgesprochen.

„Weil ein Lockdown dieser Art auf Dauer nicht funktioniert, müssen wir mindestens in den Hotspots noch einmal richtig deutliche Verschärfungen machen“, sagte Braun in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.

Wenn die Länder zu einem weiteren Corona-Gipfel bereit wären, „sind wir sofort dabei“, so der Kanzleramtsminister. „Die Bundesregierung hat die ganze Zeit gesagt: Wir wollen mehr machen.“ Nach den Worten Brauns muss Deutschland es schaffen, die Zahl der Neuinfektionen so schnell wie möglich auf unter 50 Fälle pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu bringen.

Unter der Voraussetzung, dass man die Kontakte so konsequent beschränke, wie dies in Frankreich und Belgien geschehen sei, sei dieses Ziel „innerhalb von drei Wochen zu schaffen“.

Konkret sprach sich der Kanzleramtschef dafür aus, dass man in den Hotspots mit einer Inzidenz von mehr als 200 bei älteren Schülern zum Distanzunterricht zurückkehrt.

Eine Verlängerung der Schulferien hält Braun hingegen nur für sinnvoll, wenn das nicht wieder zu mehr Urlaubsreisen genutzt wird wie im Herbst: „Wenn die Alternative zum Unterricht ist, dass man in den Urlaub fährt, dann wird das im Infektionsgeschehen keine Verbesserung geben.

Die Alternative muss wirklich sein, zu Hause zu bleiben.“ Nicht spekulieren wollte er über eine Schließung von Geschäften noch vor Weihnachten. Von Lockerungen zum Jahreswechsel will Braun aber nichts wissen: „Über Silvester gibt es dieses Jahr wirklich keine Möglichkeit, Partys zu machen.“

Entsetzt zeigte sich Braun über das Verhalten eines Teils der Bürger am Wochenende: „Die Nikolausfeiern, die wir erlebt haben, machen mich echt sprachlos.“ Die Eindämmung von Corona sei auch „eine gesellschaftliche Aufgabe“.

Es sei „ein ernstes Problem, dass die Vorgaben für den privaten Bereich häufig nicht eingehalten werden“. Zugleich räumte Braun Versäumnisse in den vergangenen Monaten ein: „Unsere Hygienekonzepte waren vielleicht ausreichend, um uns durch den Sommer zu bringen, aber sie waren sicher nicht ausreichend, um uns durch den Winter zu bringen.“

Auf die Frage, ob die Aussage noch zutreffe, Deutschland sei besonders gut durch die Krise gekommen, sagte Braun in der „Bild“-Sendung: „Also so toll wie es im Sommer war, ist es jetzt nicht mehr.“ Man habe es nicht geschafft, die Wucht der zweiten Welle zu brechen, auch wenn es gelungen sei, so hohe Ausschläge wie in anderen Staaten zu vermeiden. (dts Nachrichtenagentur)