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Symbolbild: pfalz-express.de/Licht
Berlin – Im ersten Halbjahr 2016 hat die Bundesregierung Waffenausfuhren im Wert von 4,03 Milliarden Euro genehmigt.
Damit wurden die ersten sechs Monate des Jahres 2015 übertroffen, berichtet das „Handelsblatt“ mit Verweis auf den Rüstungsexport-Halbjahresbericht des Bundeswirtschaftsministeriums, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will.
Vor allem die Lieferung einer Fregatte nach Algerien, „deren Herstellung bereits 2012 von der Vorgängerregierung genehmigt wurde“, habe das Ausfuhrvolumen steigen lassen, heißt es im Bericht. Allein diese Lieferung hatte ein Volumen von einer Milliarde Euro.
Damit liegt Algerien auch auf Platz eins der wichtigsten Bestimmungsländer vor den USA und Saudi-Arabien, wohin die Bundesregierung im Rahmen einer europäischen Industriekooperation Mehrzweckhubschrauber liefert.
Insgesamt gingen mehr als die Hälfte aller Ausfuhren (57,5 Prozent) in Staaten außerhalb der Nato und der EU. Der Wert der Genehmigungen für Kleinwaffen sank dem Bericht zufolge im ersten Halbjahr binnen Jahresfrist von 12,4 Millionen auf 11,6 Millionen Euro.
Abgelehnt wurden im ersten Halbjahr 34 Anträge mit einem Gesamtwert von 9,6 Millionen Euro.
Im ersten Halbjahr 2015 hatte die Bundesregierung Waffenexporte im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt. Im gesamten Vorjahr waren es 7,5 Milliarden Euro.
Vor dem Hintergrund globaler Krisen und terroristischer Bedrohungen rechnet das Bundeswirtschaftsministerium „auch in kommenden Berichtszeiträumen mit hohen Genehmigungswerten“ in verbündete Länder, heißt es im Bericht. (dts Nachrichtenagentur)
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