Gesundheitsminister Spahn legt Test-Taskforce auf Eis: „Länder kriegen es nicht hin“

29. März 2021 | Kategorie: Politik

Jens Spahn
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach nur drei Sitzungen ist die am 3. März von der Bundesregierung ins Leben gerufene „Taskforce Testlogistik“ am 19. März bereits wieder auf Eis gelegt worden.

Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium. „In der letzten Sitzung der Taskforce haben Bund und Länder festgestellt, dass die Taskforce ihre Aufgabe erfüllt hat und in den Stand-by-Modus treten kann“, zitiert „Bild“ einen Sprecher des Ministeriums. Die Runde könne jedoch „auf Wunsch eines Mitglieds erneut zusammentreten“.

Die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geleitete Taskforce sei „lediglich dazu eingerichtet worden, um die Bundesländer mit den Herstellern zu verknüpfen“. Sie habe „die Anbieter von Schnell- und Selbsttests mit den Ansprechpartnern in den Bundesländern zusammen gebracht und ermöglichte den Austausch von Lösungsansätzen zum Aufbau landesspezifischer Logistikketten für die dezentrale Belieferung mit Tests (z.B. für die Belieferung von Schulen und Kitas)“.

Für die weitere Testbeschaffung von Schnelltests und Selbsttests seien nunmehr „die Bundesländer verantwortlich“. Noch Anfang März hatte die Bundesregierung beim Bund-Länder-Gipfel die Taskforce als wichtiges Bindeglied für die künftige Teststrategie in Bund und Ländern gerühmt.

Wie „Bild“ berichtet, hat Spahn in einer internen Sitzung mit den Vorstandschefs der wichtigsten deutschen Discounter- und Supermarktketten jedoch erklärt, er verstehe „ehrlicherweise überhaupt nicht, warum ich mich als Bundesgesundheitsminister mit der Frage beschäftigen muss“.

Er wisse nicht, „warum wir den Ländern immer die Dinge regeln sollen, weil die es irgendwie nicht hinkriegen“. (dts Nachrichtenagentur)