Familienministerin Anne Spiegel tritt zurück

11. April 2022 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Anne Spiegel
Foto (Archiv): Pfalz-Express

Die zuletzt stark in die Kritik geratene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) tritt nun doch von ihrem Regierungsamt zurück.

Das Familienministerium zitiert Spiegel so: „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.“

Spiegel war zuvor unter anderem wegen einer vierwöchigen Frankreich-Reise kurz nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr immer mehr in die Kritik geraten. Sie war damals rheinland-pfälzische Umweltministerin.

Am Sonntagabend hatte sich Spiegel für ihr Verhalten nach der Flutkatastrophe in einer denkwürdigen Pressekonferenz emotionsreich entschuldigt. Die Kritik an der Ministerin war im Anschluss aber nicht abgerissen.

Grünen-Spitze will „zeitnah“ Vorschlag für Spiegel-Nachfolge machen

Der Bundesvorstand der Grünen hat nach dem angekündigten Rücktritt von Spiegel eine zügige Klärung der Nachfolge angekündigt. Man werde „zeitnah“ einen Personalvorschlag machen, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour. Zu der scheidenden Ministerin sagte er, dass diese mit einer „Transparenz und Offenheit“, die es so noch nicht gegeben habe im politischen Betrieb, Fehler eingestanden habe. „Der Schritt zurückzutreten ist dennoch richtig“, fügte Nouripour hinzu.

Scholz: „Vertrauensvolle Zusammenarbeit“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung von Spiegel „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“, wie es von der Bundesregierung hieß. Er habe mit Anne Spiegel im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ihr gestriges Statement habe den Bundeskanzler auch persönlich bewegt und betroffen gemacht. Er wünsche ihr nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute. (dts Nachrichtenagentur/red)