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BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Erfurt – Sahra Wagenknecht erhöht den Druck auf den Thüringer Landesverband ihrer Partei BSW. Die Gründerin fordert ein Ende der Koalition mit Union und SPD in Erfurt. Es könne nicht bei einem Vorstandsbeschluss bleiben, sagte sie dem „Stern“.
Es gebe auch an der Thüringer Basis die Forderung, die Koalition zu beenden. Die Regierungsbeteiligung habe das BSW enorm viel Glaubwürdigkeit gekostet und sei ein Geschenk an den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke und den Sachsen-Anhalter AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund. „Wir dürfen so nicht weitermachen“, erklärte Wagenknecht.
Nach Informationen des „Stern“ ist BSW-intern ein Sonderparteitag in Thüringen im Gespräch, der im Herbst eine neue Landesspitze wählen soll. Die BSW-Führung um Wagenknecht war allerdings bereits 2025 mit einem Abwahlversuch der aktuellen Landeschefin und Finanzministerin Katja Wolf gescheitert.
Der Bundesvorstand hatte am Donnerstag per Umlaufbeschluss das Thüringer BSW aufgefordert, die Koalition mit Union und SPD unter CDU-Ministerpräsident Mario Voigt zu beenden. „Wir haben als Bundesvorstand jetzt noch mal klargestellt, was wir von der Thüringer Fraktion erwarten“, sagte Wagenknecht.
Das BSW dürfe nicht länger eine Koalition und einen Ministerpräsidenten unterstützen, die bei der großen Mehrheit der Wähler jede Glaubwürdigkeit verloren habe. „Wir stehen definitiv nicht mehr für Brandmauer-Koalitionen zur Verfügung, die dem Wähler nichts bringen und die AfD nur immer stärker machen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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