SPD-Fraktionschef: Wahlkampf in Coronakrise wie in siebziger Jahren

Wähler im Wahllokal.
Symbolbild: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die Corona-Pandemie wird nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zum Rückgriff auf Wahlkampagnen vergangener Tage führen.

„Neben digitalen Möglichkeiten werden wir in kommenden Wahlkämpfen wahrscheinlich stärker auf traditionelle Mittel zurückgreifen müssen, wenn es keine öffentlichen Versammlungen und Begegnungen geben darf“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

In den siebziger Jahren habe man „zum Beispiel Wahlkampfzeitungen verteilt oder Fahrradkorsos veranstaltet. So etwas könnte jetzt wieder eine größere Rolle spielen – natürlich mit dem gebotenen Abstand“, so der SPD-Politiker weiter.

Nicht alle Wähler seien in den Sozialen Medien unterwegs. „Der persönliche Kontakt ist durch nichts zu ersetzen“, sagte Mützenich. Er machte deutlich, dass er sich auf einen anhaltenden Ausnahmezustand einstellt. „Das Virus ist aus meiner Sicht ein Killer und Zerstörer.

Ich befürchte, dass wir international eine noch größere Dimension der Pandemie erleben werden“, so der SPD-Fraktionschef weiter. Auch in Deutschland werde man für einen längeren Zeitraum einen Zustand haben, den man früher so nicht gekannt habe. „Ein sicherer Impfstoff ist leider so schnell nicht verfügbar“, so Mützenich.

Er zeigte Sympathie für eine Kanzlerkandidatur von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. „Die Bürger sehen offenbar Olaf Scholz heute als beste Wahl“, sagte der SPD-Fraktionschef mit Blick auf die Umfragen.

Er vertraue „grundsätzlich deren Urteil, aber wir entscheiden das nicht heute.“ Der deutliche Vorsprung der Union in den Umfragen werde sich relativieren. „Manches, gerade bei der Lockerung, wird noch zu hinterfragen und von Parlamenten aufzuarbeiten sein. Möglicherweise sind falsche Entscheidungen getroffen worden, und die hängen dann auch mit einzelnen Personen zusammen“, so der SPD-Politiker.

Er kritisierte das Vorgehen eini ger Bundesländer bei der Pandemiebekämpfung. „Wir dürfen nicht leichtfertig verspielen, was wir erreicht haben. Mich macht nachdenklich, wie unterschiedlich in Deutschland gehandelt wird“, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Sehr unterschiedliche Regelungen führten nur zur Verunsicherung, wenn sie nicht nachvollziehbar seien. „Außerdem irritiert mich der Versuch, mit Lockerungen eine gewisse Öffentlichkeitsarbeit in eigener Sache zu machen“, so der SPD-Fraktionschef weiter.

Auf die Nachfrage, ob er auf die Regierungschefs von Nordrhein-Westfalen und Bayern, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU), anspiele, entgegnete Mützenich: „Ich erwarte Ernsthaftigkeit in der Sache, auch von allen Ministerpräsidenten.„(dts Nachrichtenagentur)