Scholz und Biden demonstrieren Geschlossenheit

7. Februar 2022 | Kategorie: Nachrichten, Politik, Politik Ausland

Foto: dts Nachrichtenagentur

Washington – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden haben bei ihrem ersten Zusammentreffen im Weißen Haus Geschlossenheit demonstriert.

„Deutschland ist einer der engsten Verbündeten der USA“, sagte Biden zur Begrüßung. „Wir haben viel zu besprechen“, ergänzte der US-Präsident und sagte „Welcome, Welcome, Welcome“. Auch der Bundeskanzler betonte, die USA und Deutschland seien „engste Verbündete“. Wie auch Biden sprach Scholz von einer „russischen Aggression gegen die Ukraine„, gegen die man gemeinsam vorgehen müsse.

Hinter den Kulissen dürfte die Einigkeit etwas weniger intensiv sein. Die USA verlangen von Deutschland unter anderem einen Stopp von Nord Stream 2, eigentlich schon länger und auch ganz unabhängig von der jüngsten Eskalation des Russland-Ukraine-Konflikts. Scholz dagegen hatte die Pipeline nur sehr zögerlich überhaupt erst zum Gegenstand von möglichen Sanktionen gemacht, sollte Russland in die Ukraine einmarschieren.

Der US-Präsident zeigte sich äußerst selbstbewusst, dass das Pipeline-Projekt am Ende sei, wenn Russland in die Ukraine einmarschiere. „Ich verspreche es“, sagte Biden. Scholz wiederum weigerte sich, diese Drohung zu wiederholen und sprach lediglich von „harten“ Sanktionen gegen Russland für den Fall einer Invasion. „Wir werden gemeinsam handeln“, sagte Scholz, wobei zweifelhaft blieb, dass sich die Bündnispartner in der Frage der tatsächlichen Maßnahmen einig sind. Die Botschaft harter Sanktionen jedenfalls sei sicherlich auch in Russland bereits angekommen, so Scholz.

Der Bundeskanzler nutzte die Pressebegegnung mit den US-Medien, für eine Energiewende zu werben. Deutschland werde „spätestens 2 045“ klimaneutral sein und dann nicht mehr auf Öl und Gas angewiesen. Der US-Präsident versprach seinerseits, im Falle eines Konflikts Europa mit Energielieferungen auszuhelfen. „Wir prüfen, was es da für Möglichkeiten gibt und tun das schon seit einiger Zeit“, sagte Biden.

Nach seinem Antrittsbesuch bei Biden nimmt Scholz am Abend in Washington noch an einem Abendessen mit Vertretern des US-Kongresses und der deutschen Botschafterin teil. Scholz ist nur für rund 24 Stunden in den USA, am Dienstagvormittag wird er er bereits wieder in Berlin erwartet. (dts Nachrichtenagentur)