
Keir Starmer (Archiv),
Foto: via dts Nachrichtenagentur
London – Mit Großbritannien, Kanada und Australien haben am Sonntag gleich drei westliche Staaten die Anerkennung eines Palästinenserstaats bekannt gegeben.
„Um die Hoffnung auf Frieden für die Palästinenser und Israelis und eine Zwei-Staaten-Lösung wiederzubeleben, erkennt das Vereinigte Königreich heute offiziell den Staat Palästina an“, teilte der britische Premierminister Keir Starmer mit. Er hatte bereits im Juli angekündigt, dass seine Regierung diesen Schritt unternehmen würde, sofern Israel bestimmte Bedingungen nicht erfülle.
Ebenso traf Australien am Sonntag diese Entscheidung und folgte damit mehr als 150 Ländern, die diesen Schritt vollzogen haben. „Australien erkennt die legitimen und seit langem bestehenden Bestrebungen des palästinensischen Volkes nach einem eigenen Staat an“, teilten der australische Premierminister Anthony Albanese und Außenministerin Penny Wong mit. „Die heutige Anerkennung spiegelt Australiens langjähriges Engagement für eine Zwei-Staaten-Lösung wider, die seit jeher der einzige Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit für das israelische und das palästinensische Volk ist.“
Kanadas Regierungschef Mark Carney teilte derweil mit, dass die derzeitige israelische Regierung „methodisch“ daran arbeite, „die Aussicht auf die Gründung eines palästinensischen Staates zu verhindern“. Sie verfolge eine unerbittliche Politik der Siedlungsausweitung im Westjordanland, die nach internationalem Recht illegal sei. Es sei nun die erklärte Politik der aktuellen israelischen Regierung, dass es „keinen palästinensischen Staat geben wird“.
„Vor diesem Hintergrund erkennt Kanada den Staat Palästina an und bietet seine Partnerschaft an, um die Aussicht auf eine friedliche Zukunft sowohl für den Staat Palästina als auch für den Staat Israel zu verwirklichen“, so Carney. Man tue dies im Rahmen einer koordinierten internationalen Anstrengung, um die Möglichkeit einer Zwei-Staaten-Lösung zu bewahren.
Die koordinierte Ankündigung der drei Staaten erfolgte im Vorfeld der UN-Generalversammlung. Parallel dazu findet in New York auch eine Zwei-Staaten-Konferenz statt. (dts Nachrichtenagentur)
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