Boris Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Boris Pistorius
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl.

„Soeben habe ich unserer Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, dass ich nicht zur Verfügung stehe für die Kandidatur um das Amt des Bundeskanzlers“, sagte Pistorius am Donnerstagabend in einer Videobotschaft für die Social-Media-Kanäle seiner Partei. „Das ist meine persönliche und ganz eigene Entscheidung.“

Pistorius stellte seine Unterstützung für den Wahlkampf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Aussicht. „Wir haben gemeinsam vieles angestoßen als SPD in dieser Regierung, aber vieles haben wir noch vor, um das Leben der Menschen in unserem Land zu verbessern. Deswegen meine Bitte: Kämpfen wir gemeinsam und geschlossen für eine zweite Amtszeit unseres sozialdemokratischen Bundeskanzlers Olaf Scholz.“

Mit Scholz habe man einen „hervorragenden Bundeskanzler“, so Pistorius. „Er hat eine schon für normale Zeiten schwierig zu führende Koalition aus drei Parteien durch die vielleicht größte Krise der letzten Jahrzehnte geführt. In einer Zeit, in der die Welt zunehmend durch Krisen, Spannungen und Krieg bestimmt wird, in einer Zeit, in der wieder Krieg in Europa herrscht, hat er dafür gesorgt, dass die Ukraine mit Deutschland den größten Unterstützer in Europa hat.“

Zudem habe Scholz dafür gesorgt, dass Deutschland wieder ein verlässlicherer und stärkerer Nato-Bündnispartner sei. „Olaf Scholz steht für Vernunft und Besonnenheit und das ist gerade in Zeiten wie diesen, in Zeiten globaler Umbrüche und populistischer gefährliche Angriffe auf die Demokratie weltweit von besonderer Bedeutung“, so der Verteidigungsminister.

Pistorius, der zuletzt auf Nachfrage immer wieder offenließ, ob er für eine Kandidatur zur Verfügung stehe, beteuerte, die Debatte nicht angestoßen zu haben. „Ich habe sie nicht gewollt und ich habe mich für nichts ins Gespräch gebracht“, sagte er. Die Diskussionen habe für zunehmende Verunsicherung in der SPD und auch Irritationen bei den Wählern gesorgt. „Das schadet meiner Partei, der ich jetzt seit 48 Jahren angehöre.“

Pistorius-Unterstützer enttäuscht

Der Verzicht von Pistorius auf die SPD-Kanzlerkandidatur ruft in Teilen der SPD-Bundestagsfraktion Enttäuschung hervor. „Ich bedauere diese Entwicklung“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten dem „Spiegel“ am Donnerstag. „Jetzt muss es das Ziel sein, gemeinsam und geschlossen das bestmögliche Wahlergebnis für die SPD zu erzielen.“

Weingarten hatte sich als einer der ersten Bundestagsabgeordneten dafür ausgesprochen, dass Pistorius und nicht Scholz Kanzlerkandidat der SPD wird.

Ähnlich äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt, der wie Weingarten für Pistorius war. „Auch wenn ich mir eine andere Entscheidung gewünscht hätte: Jetzt haben wir eine Entscheidung. Das ist gut für die Partei und das Land“, sagte Arlt dem Magazin. „Jetzt gehen wir geschlossen in den Bundestagswahlkampf.“

 (dts Nachrichtenagentur)