+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Potsdam – Der Landesverband der AfD in Brandenburg ist als Beobachtungsobjekt für den Landesverfassungsschutz eingestuft worden.
Das teilte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Montagmittag in Potsdam mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Die Entscheidung sei das Ergebnis „einer langen und intensiven Auswertung gesicherter Erkenntnisse“, sagte er. „Die Brandenburger AfD hat sich seit ihrer Gründung stetig radikalisiert und wird mittlerweile von Bestrebungen dominiert, die ganz eindeutig gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind.“
Die Partei sei von einem „ethnokulturellen Volksbild“ geprägt, welches „Menschen anderer Herkunft oder Religion verächtlich macht und somit gegen die Würde des Menschen verstößt“. Die Brandenburger AfD sei zudem „in Teilen eng vernetzt mit rechtsextremistischen Strukturen“, so Stübgen weiter.
Durch die Entscheidung stehen dem Verfassungsschutz in Brandenburg weitreichende nachrichtendienstliche Mittel zur Verfügung, um Organe und Funktionsträger der AfD in dem Bundesland zu beobachten. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Party am Brandenburger Tor – starke Sicherheitskontrollen
Berlin – In Berlin ist am Silvesterabend die Party vor dem Brandenburger Tor unter großen Sicherheitsvorkehrungen gestartet. Wie im letzten Jahr gab ... - Brandenburger Verfassungsschutz fürchtet Eskalation bei Impfpflicht
Potsdam – Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, befürchtet eine Eskalation der Corona-Proteste, sollte eine allgemeine Impfpflicht eingeführt werden. Das sagte ... - Kalbitz bleibt trotz AfD-Rauswurf in Brandenburger Landtagsfraktion
Potsdam – Andreas Kalbitz bleibt trotz des Rauswurfs aus der AfD Mitglied der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion. Das teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion ... - Brandenburger Tor: Keine Farben für St. Petersburg – Platzeck kritisiert Entscheidung des Berliner Senats
Berlin – Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums und ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), hat die Entscheidung des Berliner Senats kritisiert, nach ... - Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“-Szene
Berlin – Teile der sogenannten „Querdenken“-Bewegung werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. „Es ist ... - Berlin: Aktivisten klettern auf Brandenburger TorBerlin – Mutmaßlich rechtsgerichtete Aktivisten haben am Samstag das Brandenburger Tor in Berlin besetzt. Bis zu neun Menschen seien zum Teil bis ...
- AfD wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet
Berlin – Die Alternative für Deutschland (AfD) wird nicht vom deutschen Inlandsgeheimdienst beobachtet. Das geht aus einer „Handelsblatt-Online“ vorliegenden Antwort der Bundesregierung ... - Verfassungsschutz beobachtet russischen Sender „RT Deutsch“
Köln – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundeskriminalamt (BKA) beobachten den staatlichen russischen Sender „RT Deutsch“ auch und besonders während ... - Hunderttausende feiern Silvester am Brandenburger Tor
Berlin – Hunderttausende Menschen haben in der Nacht auf Dienstag am Brandenburger Tor in Berlin weitgehend friedlich ins Jahr 2019 gefeiert. Die ... - Silvesterparty am Brandenburger Tor gestartet
Berlin – In Berlin ist am Silvesterabend die Party vor dem Brandenburger Tor unter großen Sicherheitsvorkehrungen gestartet. Wie im letzten Jahr gab ... - „Querdenken“ wird nicht vom Verfassungsschutz beobachtet
Berlin – Der Verfassungsschutz wird die „Querdenken“-Bewegung vorerst nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklären. Das ist das Ergebnis einer Besprechung der Amtsleiter des ... - ARD-Hauptstadtstudio berichtet: Verfassungsschutz beobachtet AfD-„Flügel“ – Bestätigung steht noch ausBerlin – Der sogenannte „Flügel“ innerhalb der AfD ist für den Verfassungsschutz jetzt offenbar offiziell ein Beobachtungsfall. Der Inlandsgeheimdienst sehe seinen Verdacht ...
