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Germersheim: Gezerre um Moschee-Neubau geht weiter – DITIB reicht Klage ein

Ursprünglicher Entwurf der Moschee, Rückansicht.
Grafik über DITIB Germersheim (Türkisch Islamischer Kulturverein e.V.)

Germersheim – Der Moscheebau in Germersheim geht wieder einmal in eine nächste Runde.

Seit sechs Jahren will die Germersheimer DITIB am südlichen Kreisel einen Moscheebau errichten. Die Moschee selbst existiert dort schon seit 1990 in einem flachen, unauffälligen Gebäude. Der Türkisch Islamische Kulturverein DITIB Germersheim hatte im September 2016 zu einer Infoveranstaltung eingeladen [1] und dann im Oktober 2016 den Grundstein zum Bau der Maresal Fevzi Çakmak-Moschee gelegt [2].

Doch so einfach ware es nicht. Der ursprüngliche Bauantrag und auch der modifizierte Bauantrag zum „Neubau einer religiösen Versammlungsstätte (Moschee) mit Nebenanlagen“ war von der Unteren Bauaufsichtsbehörde abgelehnt worden. Auch in der Stadt regte sich Widerstand [3]. Als Gründe wurden unter anderem die zu große Raumordnung, die Parkplatzsituation und die Einordnung der DITIB als verlängerter Arm des türkischen Präsidenten Erdogan genannt.  

Die DITIB-Türkisch-Islamische Gemeinde Germersheim e.V. legte gegen die Bescheide Widerspruch ein. Die öffentliche Verhandlung des Kreisrechtsausschusses fand am 21. April 2022 statt. Mit Widerspruchsbescheid vom 12. Mai 2022 wurden die Widersprüche zurückgewiesen.

Dagegen hat DITIB Germersheim am 7. Juni 2022 Klage beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße eingereicht. Ein Verhandlungstermin wurde noch nicht bestimmt. 2017 war DITIB Germersheim vor Gericht gescheitert [4]

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