Diskussion um Kunstrasenplatz in Büchelberg: Nitsche: „CDU-Äußerungen richtigstellen“

Wörth – Die Stadtverwaltung und Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) haben auf eine Stellungnahme der Wörther CDU reagiert, die die „Rheinpfalz“ veröffentlicht hatte.

„Mit großer Verwunderung“ habe die Stadtverwaltung die Stellungnahme der CDU vom 19. September zur Kenntnis genommen, heißt es seitens der Stadt.  Bürgermeister Nitsche stelle sich vor Mitarbeiter der Verwaltung und weise die Äußerungen der CDU „mit Nachdruck“ zurück.

„In der Stellungnahme werden Dinge behauptet und unterstellt, die jeglicher realen Grundlage entbehren“, sagt Nitsche und weist nochmals darauf hin, dass die fehlende Baugenehmigung sowie die unzulässige Entwässerung des Hartplatzes auf ein privates Nachbargrundstück nachweislich erhebliche, mehrmonatige Verzögerungen im Verfahren zur Errichtung des Kunstrasens in Büchelberg verursacht hätten.

„Der heutigen Stadtspitze und den zuständigen Sachbearbeitern ist unerklärlich, wie über Jahrzehnte ein Hartplatz betrieben und immer wieder saniert werden konnte, der ein Schwarzbau ist und für den keine wasserrechtliche Genehmigung vorlag“, so Nitsche.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Klaus Ritter unterschlage, dass diese Versäumnisse aus Zeiten rühren, als alle maßgeblichen Akteure von der CDU gestellt wurden.

„Als Bürgermeister bin ich rechtlich verpflichtet bei dramatischer Verschlechterung der Haushaltslage einen Haushaltsstopp ^[1] zu verhängen und damit den Vollzug des vom Stadtrat beschlossenen Haushalts auszusetzen“, so Nitsche zur rechtliche Seite.

Er weist nochmals darauf hin, dass die Stadt aufgrund der massiven Verschlechterung der Finanzlage zum Jahresende 2019 mit voraussichtlich bis zu 16 Millionen Euro verschuldet sein werde. „Die Entscheidung über den Nachtragshaushalt liegt beim Stadtrat, nicht beim Bürgermeister oder der Verwaltung.“ Der Stadtrat müsse nun entscheiden, welche Projekte er trotz dieser Notlage aus Gründen des Allgemeinwohls umsetzen wolle. Er selbst sei der Überzeugung, dass zahlreiche Projekte, darunter auch der Kunstrasen, derzeit nicht leistbar seien.

Die CDU mache es sich leicht, indem sie das Sparen dem Bürgermeister und der Ratsmehrheit überlasse und mit Forderungen zu glänzen versuche. „Die CDU und Ritter sitzen einer falschen Aufrechnungslogik auf. Wir sind eine Stadt, in der vieles im Übermaß vorhanden ist – wir können uns das nicht mehr leisten. Wir müssen dringend kleinere Brötchen backen, daran führt kein Weg vorbei“, so Nitsche.

Nitsche erinnerte daran, dass es am Ende der Amtszeit seines Vorgängers Seiter (CDU) heftige Auseinandersetzungen zur Frage Kunstrasen in Büchelberg in der CDU gegeben habe.

„In aller Schärfe“ weist Nitsche „die Unterstellung der CDU“ von sich, er habe, um den Kunstrasen zu verhindern, „die legitimen Mittel seines Amtes entweder genutzt oder seien sie ihm zunutze gekommen, seinen Willen durchzusetzen“, zitiert Nitsche die örtliche CDU. „Das ist eine an Verleumdung und üble Nachrede grenzende Unterstellung, die jeglicher Grundlage entbehrt.“ „

In der entscheidenden Stadtratssitzung habe er durch Stimmenthaltung den Weg frei gemacht für den Beschluss zum Bau des Kunstrasens. „Ich habe mich damals enthalten, um die Neutralität des Bürgermeisters zu unterstreichen und der Uneinigkeit in der Stadtspitze Rechnung zu tragen“, so Nitsche. Hätte er dagegen gestimmt, wäre das Projekt abgelehnt worden. Das habe die CDU wohl entweder bis heute gar nicht verstanden oder in ihrem „anhaltenden Wahlkampf-Eifer“ vergessen.

Zudem zitiere Ritter falsch aus einer Rede Nitsches, bei der er selbst gar nicht zugegen gewesen sei. „Auf meine Nachfrage, wie er mich so falsch zitieren könne, hat Herr Ritter erklärt, seine Informationen stammten von Egon Förster, CDU-Ortsvereinsvorsitzender in Maximiliansau“, berichtet Nitsche. „Meine Rede wurde vollständig vom FVP Maximiliansau auf Video gefilmt – ich rate allen, die da nur gehört haben wollen, was ihnen politisch in den Kram passt und nun versuchen, gegen mich mit Unwahrheiten Stimmung zu erzeugen, den Film nochmals anzusehen. Meine Rede war sehr differenziert und von der unterstellten Schadenfreude kein Hauch enthalten – im Gegenteil, ich habe deutlich mein Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass nun der Kunstrasen in Büchelberg wie auch zahlreiche weitere Vorhaben unter die Haushaltssperre fallen“, stellt Nitsche richtig.

Absurd seien ferner die Unterstellungen von „Neid und Missgunst“ gegenüber dem Sportverein Büchelberg. „Neid und Missgunst sind keine Motive der Arbeit einer öffentlichen Verwaltung oder eines Bürgermeisters“, so der Bürgermeister. „Solche Unterstellungen sind völlig unangemessen und schlicht dummes Zeug und politischer Klamauk.“

Er rate der CDU, nun „endlich aus dem Wahlkampf zu kommen“ und auch ihn als Bürgermeister im Amt  zu akzeptieren und ihm mit „Anstand und dem zumindest vor dem Amt geschuldeten Respekt“ zu begegnen.

„Ich würde mir wünschen, dass wir in der Stadt Wörth wieder zu anständigen Umgangsformen zurückfinden“, so der Stadtchef. Er strecke nochmals die offene Hand in Richtung CDU aus. „Dazu gehört aber, dass fragwürdige Unterstellungen und auf Halbwahrheiten basierende Stimmungsmache unterlassen werden, auch und gerade in den sozialen Medien.“

Nachtrag am 26. September: Die CDU Wörth hat ebenfalls eine Stellungnahme zum Thema veröffentlicht: Bericht dazu hier ^[2].