Symbolbild: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Südpfalz. Die Forderung der CDU, die vom Bundestag mit großer Mehrheit beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen, stößt bei den südpfälzischen SPD-Abgeordneten auf Unverständnis.
„Die Entscheidung, nun auf den Profilierungszug von Markus Söder und Friedrich Merz aufzuspringen, ist nicht nur inkonsequent, sondern könnte dem Ziel, die vulnerabelsten Gruppen zu schützen, Steine in den Weg legen“, so Dr. Katrin Rehak-Nitsche und Florian Maier.
Die beiden Landtagsabgeordneten betonen, dass die einrichtungsbezogene Impflicht [1] unerlässlich sei, um „nachhaltigen Schutz unserer Heimbewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten“.
Es stimme, dass die Impfquote [2] der rheinland-pfälzischen Bewohner von Alten- und Pflegeheimen mit 95% bundesweit die höchste sei, „was auch dem großen Engagement von Sozialminister Alexander Schweitzer zu verdanken ist“.
„Allerdings sollten die Zahlen Ansporn sein, um die vulnerablen Gruppen auch in Zukunft optimal zu schützen und nicht Anlass, die einrichtungsbezogene Impflicht mit Scheinargumenten in Frage zu stellen“, erklären die Abgeordneten.
„Die Reaktion der südpfälzischen CDU-Amtsträger hätten wir uns anders gewünscht. Beispielsweise wäre es von Vorteil gewesen, wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart hier Haltung bewiesen hätte. Als ehemaligem Staatssekretär im Gesundheitsministerium sollte
Herrn Gebhart die Vorteile einer einrichtungsbezogenen Impflicht durchaus bewusst sein. Es wäre besser gewesen, er hätte diese auch öffentlich unterstützt“.
Rehak-Nitsche, und Maier appellieren an ihre CDU-Kollegen, „den Prozess nicht weiter zu torpedieren und die Gesundheit unserer Mitbürger mit parteipolitischem Geplänkel zu gefährden“.
