Archivbild: SPD-Kreisvorsitzender Felix Werling (re.), gegenüber Ziya Yüksel, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD Rheinland-Pfalz.
Foto: Pfalz-Express
Kreis Germersheim – Die SPD im Kreis Germersheim hat zusammen mit der AG Migration und Vielfalt der südpfälzischen SPD ein Konzept entwickelt, mit dem Demokratie, Integration und Teilhabe gestärkt werden sollen.
Das Konzept basiert auf drei Säulen, wie der SPD-Kreisvorsitzende Felix Werling mitteilte:
1. Demokratie stärken
2. Integration und Teilhabe gestalten
3. Demokratie und Vielfalt sichtbar machen
Damit will man sozialdemokratische Werte „noch mehr mit Leben füllen“ und stärker für Grundwerte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eintreten. „So setzen wir ein Zeichen gegen all jene, die mit ihrer Strategie Ängste und Sorgen der Menschen für ihre Zwecke instrumentalisieren“, so Werling.
„Demokratie stärken“
Nicht erst seit den Ereignissen in Chemnitz sieht die SPD das „lange als selbstverständlich angenommene Grundverständnis an demokratischem Denken und Handeln“ stark am Erodieren: „Im Landkreis Germersheim erleben wir in Kandel [1], wie stark populistische und spalterische Tendenzen unseren Alltag strapazieren und unsere offene Gesellschaft in einer noch nie gesehenen Vehemenz Unerschrockenheit angreifen können.“
Auch das Wahlverhalten in Germersheim zeige, so Werling, dass in einer Stadt mit sehr hoher kultureller Vielfalt dennoch eine Partei, „die rassistisch agiert und nur mit dem Thema Migration die Ängste und Sorgen instrumentalisiert“, rund 25 Prozent Stimmenanteil habe gewinnen können. Mit verschiedenen Aktivitäten wollen die Kreis-SPD stärken und die AG der Politikverdrossenheit entgegen treten, die Demokratie stärken und dabei Migranten mit einbeziehen.
Praxisorientiertes Unterrichtsprojekt „Unsere Politik vor Ort““
Mit dem überparteilichen und praxisorientierten Unterrichtsprojekt „Unsere Politik vor Ort“ möchten die SPD „mehr Demokratie in den Schulen“ wagen.
Schüler sollen ein Bewusstsein darüber erhalten, dass „Politik“ nicht nur im Europaparlament in Brüssel oder Straßburg, im Bundestag in Berlin oder im Landtag in Mainz „gemacht“ wird. Die Kommunalpolitik sei im Grunde die erste Anlaufstelle für politisches Engagement und auch die Ebene, mit der Bürger im Normalfall in Berührung stünden, so Werling.
Innerhalb des Projekts sollen sich die Jugendlichen über die aktuellen Themen in ihrem Ort, ihrer Verbandsgemeinde oder Stadt erkundigen, um einen Eindruck über die konkreten inhaltlichen Vorhaben zu erhalten.
Ein dazu parallel implementierter „Demokratiewettbewerb“ unter den Schulklassen soll nach Vorstellung der Kreis-SPD altersgerecht die Auseinandersetzung mit der parlamentarischen Demokratie fördern.
Beiräte für Migration und Integration
Die Kreis-SPD will im Vorfeld der Beiratswahlen im Herbst 2019 für eine ausführliche Informationskampagne über die Chancen und Herausforderungen der Beiräte eintreten und auch eigene Veranstaltungen durchführen. Der Kontakt mit dem Landesverband der Beiräte sei bereits hergestellt, erklärte Werling.
Generalsekretär Daniel Stich begrüßte den Beschluss der Kreis-SPD. Ziya Yüksel, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt Rheinland-Pfalz ebenfalls. Eine interkulturelle Öffnung der SPD sei notwendig, so Yüksel, um die Chancengleichheit von Einwanderern und deren Kindern in allen Organisationen und auf allen politischen Ebenen der SPD zu ermöglichen.
(red)
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