Dr. Dennis Nitsche
Kreis Germersheim – Die Fraktion der SPD im Kreistag Germersheim unterstützt laut Dr. Dennis Nitsche, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, „nachdrücklich alle Bemühungen zur Verbesserung des Impfschutzes der Bürgerinnen und Bürger gegen das Corona-Virus.“
Bereits seit Beginn der Impfkampagne unterstütze die SPD-Fraktion die Immunisierung der Bevölkerung, betonte er. Dazu zählten auch die Durchführung von Sonderimpfaktionen und die Nutzung des Impfzentrums.
Der Landrat benötige dafür keinerlei Zustimmung, um Schreiben zu erstellen. Nitsche bezieht sich auf ein Schreiben von Landrat Dr. Fritz Brechtel an RLP-Gesundheitsminister Clemens Hoch [1] (SPD). Ausschließlich dieser „zweifelhaften Vorgehensweise“ hätten Dennis Nitsche und Reinhard Scherrer im Kreistag nicht zugestimmt. In der Presseberichterstattung habe man den falschen Eindruck gewinnen, können, die Ablehnung habe sich auf die Impfzentren an sich oder die Impfkampagne bezogen. „Dies ist unzutreffend.“
„Für Sonderimpfaktionen braucht der Kreis das Land nicht“
Die Reaktivierung der Impfzentren müsse ernsthaft diskutiert und umgesetzt werden – und durch die dafür zuständige Ebene, Bund (Finanzierung) und Land geklärt werden. „Solange das noch diskutiert wird, sollte der Kreis bereits selbständig Sonderimpfaktionen im Impfzentrum organisieren, um den Bürgerinnen und Bürgern ein schnelles Zusatzangebot zu machen“, so Nitsche. Dafür brauche der Kreis das Land nicht.
Die SPD Fraktion im Kreistag fordert den Landrat dazu auf, wie in Bad Kreuznach und Koblenz eine Sonderimpfaktion durchzuführen – und dafür die Infrastruktur des Impfzentrums zu nutzen. „Der Landrat ist voll handlungsfähig. Er hat es in der Hand Sonderimpfaktionen durchzuführen und dafür die MitarbeiterInnen und die vorhandenen Strukturen zu nutzen. Doch anstatt tätig zu werden um die Situation im Kreis zu verbessern, beschränkt er sich darauf, das Land anzugreifen. Das passt nicht zusammen“, kritisiert Nitsche. „Statt politischem Aktionismus sind jetzt konkrete Aktionen erforderlich.“
[2]