Nico de Zorzi
Foto: Pfalz-Express
Kreis Germersheim/Kandel – Nico De Zorzi, 1. Vorsitzender von Die PARTEI (Kreisverband Germersheim, Ortsverband Kandel) hat sich zu der Strafanzeige des AfD-Kreisverbands geäußert.
Am Montag hatte der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa ein entsprechendes Scheiben [1] an die Leitende Oberstaatsanwältin Angelika Möhlig geschickt. Darin wirft er unter anderem der PARTEI vor, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben.
Die AfD wirft den PARTEI Mitgliedern vor, am 27. Mai einen Infostand der AfD umringt zu haben.
Ganze 30 Sekunden seien es gewesen, erklärte De Zorzi sowohl auf PEX-Anfrage als auch auf der Facebookseite der PARTEI (Kandel). „Tatsächlich wurde, wie in dem Video auf unserer Facebookseite zu sehen ist, niemand ´umringt´, die GenossiX standen lediglich VOR dem Stand, um den vorbei fahrenden Autos die Sicht auf die selbsternannten Retter des Abendlandes zu ersparen“, so De Zorzi.
Matthias Joa kenne sich ja mit dem Versammlungsgesetz „bestens aus (Pfalz-Express berichtete im April 2018 [2]), daher sollte er eigentlich wissen, worum es sich bei dieser Aktion handelte.“
Ganz im Sinne der PARTEI geht die Erklärung mit den Worten weiter: „Mitglieder der Partei Die PARTEI werden, wie hinlänglich bekannt, bereits mit ihren grauen Anzügen, blauen Hemden und roten Krawatten geboren, weswegen sie diese auch nie ablegen. Außerdem fanden an diesem Tag parallel mehrere Wahlkampfaktionen anderer Parteien statt, diese wollten unsere GenossiX besuchen.“
Als man beim Betreten der Hauptstraße den Stand der AfD erblickte, sei spontan der Plan zur Protestaktion entworfen worden. „Fahnen und Plakate befinden sich in Wahlkampfzeiten selbstverständlich immer griffbereit im Auto.“
Und weiter: „Wie unserem Grundsatzprogramm zu entnehmen ist, mögen wir Mauern sehr, daher wurde die Blockadeform der menschlichen Mauer gewählt. Zu den beschädigten oder abhanden gekommenen Wahlplakaten der AfD, in Verbindung mit dem Auftauchen unserer sehr guten Aufkleber, können wir selbstverständlich nichts sagen.“
Die Aufkleber würden an den Infoständen mit dem Hinweis verschenkt, diese nur auf Privateigentum und auch nur mit Erlaubnis der Besitzer aufzubringen, so Nico De Zorzi.
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