Musterung wird Pflicht – Wehrdienst soll bei Bedarf reaktiviert werden

Rekruten beim Gelöbnis. Foto: Pfalz-Express

Berlin  – Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Union und SPD auf ein neues Modell des Wehrdienstes geeinigt. Kernpunkte sind eine verpflichtende Musterung aller jungen Männer und die Möglichkeit, bei Bedarf eine Wehrpflicht wieder einzuführen.

Ab dem 1. Januar 2026 sollen alle 18-jährigen Männer einen Fragebogen erhalten, der Motivation und Eignung für den Dienst bei der Bundeswehr abfragt. Im Anschluss folgt eine ärztliche Untersuchung, die  Musterung. Sie soll schrittweise für alle ab dem 1. Januar 2008 geborenen Jahrgänge eingeführt werden, sobald die Kapazitäten dafür aufgebaut sind.

„Wir schaffen mehr Verbindlichkeit in der Freiwilligkeit“, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn nach dem Spitzengespräch in Berlin. Es solle einen „klaren Aufwuchspfad“ für die Zahl der Soldaten geben, um den Personalbedarf der Bundeswehr langfristig zu sichern.

Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sprach von einem tragfähigen Kompromiss. Die Einigung sei nach schwierigen Gesprächen gelungen, betonte er. Der Vorrang liege weiterhin bei der Freiwilligkeit. Sollte die Zahl der Bewerber jedoch nicht ausreichen, müsse der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden.

Diese greift nur, wenn die sicherheitspolitische Lage oder der Personalstand der Bundeswehr es erfordern. Einen automatischen Mechanismus für die Einberufung gibt es nicht. Falls die Zahl potenzieller Wehrpflichtiger einen Jahrgang übersteigt, könnte als letztes Mittel ein Losverfahren zum Einsatz kommen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius ^[1] (SPD) zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Das Gesetz soll Anfang Dezember beschlossen werden und 2026 in Kraft treten. Ziel ist es, die Bundeswehr personell zu stärken und den Wehrdienst wieder stärker im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern. 

Musterung als Service

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), hat sich derweil für einen positiven Umgang mit der künftigen Musterung aus.

„In Schweden habe ich vor Ort gesehen, wie es gut gelingen kann“, sagte Otte der „Rheinischen Post“ . „Dort werden junge Menschen in hellen, freundlichen Räumen von kompetenten Personalexperten auch zu einem persönlichen Beratungsgespräch willkommen geheißen.“ Auch in Deutschland sollte die Musterung als „Service“ angeboten werden – „quasi als kostenfreier staatlicher Fitnesstest“. Denn die körperliche Untersuchung könne auch durchaus ein Beitrag zur öffentlichen Gesundheitsfürsorge sein.

„Statt düstere Bilder von Zwang und Lotteriepech in Kreiswehrersatzämtern zu zeichnen, sollten wir die Chancen in den Blick nehmen“, mahnte der Wehrbeauftragte. (cli /red/ dts Nachrichtenagentur)