Matthias Joa
Foto: privat
Kreis Germersheim – Die AfD im Kreis ist unzufrieden mit der gemeinsamen Plakataktion der Landkreise Germersheim, Südliche Weinstraße und der Stadt Landau.
Die Großplakate sollen der Bevölkerung für ihre Rücksichtnahme während der Corona-Pandemie danken und für die „A.H.A.“-Regel werben: Abstand, Hygiene und Alltagsmaske. Zu diesem Zweck wurden 180 Großplakaten an 100 Standorten in der Region [1] aufgestellt.
Unnötig und zu teuer, findet der Landtagsabgeordnete Matthias Joa, Kreisvorsitzender der AfD im Landkreis Germersheim. Die Bevölkerung werde seit rund 3 Monaten täglich über Covid-19 und die zur Prävention notwendigen Maßnahmen informiert – „und das auf nahezu allen Kanälen, ob Radio, Funk, Fernsehen oder Internet. Seit Mitte März greifen auch weitreichende und flächendeckende Regelungen bezüglich Abstand, Hygiene und dem Tragen der sogenannten „Alltagsmaske“, die von der Bevölkerung im Landkreis angewandt und befolgt werden“, so Joa.
Die rückläufigen Fallzahlen, auch im Landkreis Germersheim, ließen den Schluss zu, dass insbesondere die Grundregeln wie Abstand und Hygiene in der Bevölkerung bereits umfassend verinnerlicht seien und wirksam umgesetzt würden.
Joa vermutet einerseits in der Aktion ein knappes Jahr vor den Landtags- und Bundestagswahlen noch „etwas Eigenwerbung mit schönen Bildern und Artikeln.“ Das sei für ihn „eine Verschwendung von Steuergeld – und gerade im Hinblick auf den immensen Schuldenberg des Landkreises von weit über 100 Millionen Euro und der drohenden Rezession unpassend.“
Die Kreistagsfraktion der AfD habe aktuell eine Anfrage an Landrat Dr. Fritz Brechtel gerichtet, in der sie Informationen zu den Hintergründen und Kosten der Plakat-Aktion und den 30.000 im Landkreis vorhandenen Masken [2] einfordert. Eine Antwort hinsichtlich der Gesamtkosten und dem Anteil des Kreises liegt uns noch nicht vor“, so Joa weiter.
„Uns interessiert z.B. auch, wer wann auf die Idee gekommen ist, erst Wochen nach Ausbruch von Covid-19 im Landkreis Großplakate für eine gut fünfstellige Eurosumme aufstellen zu lassen. Hält die Kreisverwaltung die Bevölkerung etwa immer noch für unzureichend informiert? Fand in Zeiten des Ausnahmezustandes überhaupt eine Ausschreibung und ein ordnungsgemäßer Angebotsvergleich statt? Welche Art Masken hat der Landkreis mittlerweile auf Vorrat und zu welchem Preis wurden diese eingekauft?“
Er sei der festen Überzeugung, dass das Geld der Steuerzahler besser in koordiniert eingekauften und an die Gemeinden und Menschen abgegebenen sicheren Schutzmasken investiert wäre, als in einer „völlig verspäteten Plakat-Aktion.“
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