Gesperrte Rheinstraße in Kandel.
Foto: Pfalz-Express
Wörth/Kandel – Am 2. Februar wird es in Kandel keine Versammlung des „Frauenbündnisses Kandel“ geben (Pfalz-Express berichtete hier [1]).
Wegen der Sperrung der Rheinstraße [2]wurde von Kreisfeuerwehrinspekteur Mike Schönlaub in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr Kandel und dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde ein Rettungskonzept erarbeitet. Anhand dessen sieht die Kreisverwaltung nur noch die Möglichkeit von „stationären Versammlungen“ an bestimmten Orten. „Aufzüge können wir nicht mehr zulassen“, teilte der erste Kreisbeigeordnete Christoph Buttweiler mit.
Beim Kooperationsgespräch mit Anmelder Marco Kurz, Kreisverwaltung, Polizei und Verbandsgemeinde zog Kurz daraufhin die Anmeldung zurück.
„Eine Versammlung ohne Aufzug kam für den Anmelder nicht in Frage. Daher verlagert das `Frauenbündnis´ die Versammlung mit Aufzug nach Wörth und kündigte dies im Rahmen des Kooperationsgesprächs an“, erklärte Buttweiler. Details zur angemeldeten Versammlung am 2. Februar in Wörth könnten noch nicht mitgeteilt werden, da zunächst die Stadt in Kooperationsgespräche eingebunden werde, so die Kreisverwaltung.
Straßen müssen für Retter frei bleiben
Das Rettungskonzept musste für das gesamte Stadtgebiet wegen der Baustelle in der Rheinstraße erstellt werden. Dabei wurde deutlich, so die Kreisverwaltung, dass alle Bundes- und Landesstraßen und Straßen mit überörtlicher Bedeutung innerhalb der Stadt für die Hilfsorganisationen im Einsatzfall benötigt werden.
Die rund 10.000 Fahrzeuge, die täglich die Rheinstraße passierten, verteilen sich aktuell in ganz Kandel, so dass es immer wieder zu längeren Staus und Wartezeiten kommt. „Aufgrund dessen wurden alle Straßenteile und Gebiete bewertet. Es stellte sich heraus, dass die wichtigen Achsen für die Fahrzeuge der Feuerwehr und des Rettungsdienstes benötigt werden. Zudem müssen aufgrund des Vollausbaus der Rheinstraße Bereitstellungsplätze und Bewegungsraum geschaffen werden und erhalten bleiben“, so Mike Schönlaub.
Christoph Buttweiler: „Aus all diesen Gründen sehen zur Zeit wir keine Möglichkeit mehr, dass die Straßen in der Stadt Kandel für einen Demonstrationszug genutzt werden können.“
Kurz: „Bleiben weiter aktiv“
Das „Frauenbündnis Kandel“ wusste zwar von der kommenden Problematik, aber nicht, dass der Umleitungs- und Rettungsplan so konstruiert wird, dass sämtliche Bereiche Kandels davon betroffen sind. Das sagte Organisator Marco Kurz auf Nachfrage des Pfalz-Express.
Da man schon über ein Jahr in Kandel demonstriere, werde das Gericht kein übergeordnetes Dauerrecht einräumen, das über dem Sicherheitskonzept steht, wenn man die „Spaziergänge“ erklagen müsse, vermutet Kurz. „Da wir in den letzten Monaten sowieso schon überlegt hatten, dass wir auch in den Umgebungsorten auf uns aufmerksam machen sollten, könnte dies nun eben auch zwangsläufig die Zukunft sein.“
Parallel könne das „Frauenbündnis Kandel“ anwaltschaftlich prüfen lassen, wie die Erfolgsaussichten einer Klage wären, falls man während der Zeit der Dauerbaustelle (etwa zwei Jahre) wieder in Kandel demonstrieren wolle.
Fakt sei: „Kandel wird nun eine deutlich höhere Belastung durch die Dauerbaustelle haben, die sich auf den gesamten Ort auswirkt, als durch unsere ein Mal im Monat stattgefundenen Demos.“ Daher könne von „Ruhe“ sowieso keine Rede sein.
Man werde „so oder so“ weiter aktiv sein in Kandel, kündigte Kurz an. „Sei es durch Stände oder andere Veranstaltungen, die bereits in Planung sind, aber nicht unter das Versammlungsrecht fallen.“ (red/cli)
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