[1]Symbolbild Pfalz-Express
Südpfalz/Berlin – In der CDU wird angesichts der Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr eine Rückkehr zur Wehrpflicht oder die Einführung einer „allgemeinen Dienstpflicht“ diskutiert.
Nach CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer haben sich weitere prominente Unions-Politiker für die Idee eines Pflichtjahrs nach Beendigung der Schulzeit [2] für alle jungen Deutschen stark gemacht. Auch die SPD hat in Teilen Unterstützung signalisiert. Gesprochen wird auch von einem „Gesellschaftsjahr“.
Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Dr. Thomas Gebhart, hat sich nun klar für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ausgesprochen. Es sei gut, dass es in der Union und darüber hinaus über diese Frage nun eine Debatte gebe.
[3]Dr. Thomas Gebhart.
Gebharts Vorschlag: „Der Dienst muss kein ganzes Jahr umfassen, sondern sechs Monate. Der Dienst soll für alle zwischen 18 und 25 verpflichtend sein. Er soll entweder bei der Bundeswehr oder bei einer sozialen Einrichtung in Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union geleistet werden können.“
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), ist hingegen skeptisch. „Eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen ist verfassungsrechtlich im Moment nicht möglich. Das fällt unter das Verbot der Zwangsarbeit.“ Auch „Die Linke“ ist dagegen.
Gebhart allerdings sieht eine allgemeine Dienstpflicht als so wichtig an, dass er vorschlägt, das Grundgesetz entsprechend zu ändern.
Das Gemeinwesen sei darauf angewiesen ist, dass es ein notwendiges Maß an Identifikation und Gemeinsinn der Bürger mit dem deutschen Staat gebe: „Es gilt, die Bindekräfte in unserer Gesellschaft zu fördern. In einer sich rasend schnell globalisierenden und digitalisierenden Welt gewinnt dieser Aspekt weiter an Bedeutung. Eine allgemeine Dienstpflicht könnte dazu erheblich beitragen.“ (red/cli)
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