[1]Die Rheinbrücke von Maximiliansau aus gesehen.
Foto: pfalz-express.de
Südpfalz – Aufgrund der Möglichkeit, bisher noch nicht berücksichtige Flächen des ehemaligen Tanklagers Jockgrim als Ausgleichsfläche zu benutzen, wird derzeit im Zusammenhang mit der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe das erforderliche naturschutzfachliche Konzept überarbeitet.
Das geht aus einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Dorothea Bär, an den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) hervor. Das Schreiben bezieht sich auf angefragte Informationen der Straßenbauverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz.
Damit bestehe die Möglichkeit, den landespflegerischen Begleitplan so zu erstellen, dass damit ein Planfeststellungsbeschluss getroffen werden kann. Die rheinland-pfälzische Straßenbauverwaltung arbeite derzeit mit Hochdruck an den dafür notwendigen Plan- und Begründungsunterlagen.
Gebhart hatte sich zuvor an das Ministerium in Berlin gewendet und sich erkundigt, welche konkreten landespflegerischen Untersuchungen auf Landesebene noch für erforderlich gehalten werden.
Es verdichte sich der Eindruck, dass die Verfahren auch nach Jahren der Planung noch immer weiter in die Länge gezogen würden, so Gebhart und der CDU-Landtagsabegordnete für den Kreis Germersheim, Martin Brandl. Die Länder Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hätten die überfälligen Planfeststellungsverfahren „nach wie vor nicht abgeschlossen. Wir drängen darauf, dass dieser Termin eingehalten wird.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hingegen hatte bei einem Besuch in Germersheim vor einiger Zeit davon gesprochen, dass von Verschleppung keine Rede sein könne, aber zuerst auf allen Ebenen Rechtssicherheit hergestellt werden müsse, damit eventuelle Klagen von beispielsweise Naturschutzverbänden das Projekt nicht noch weiter verzögerten. (red/cli)
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