Wo bleibt die Debattenkultur? Zunehmende Emotionalität im Bundestag

Die Debattenkultur im Bundestag (unser Bild) lässt häufig zu wünschen übrig.
Foto: Pfalz-Express / Rolf H. Epple

Berlin/Essen – Die Debatten im Deutschen Bundestag werden zunehmend von Störungen und emotionalen Ausbrüchen geprägt. Katharina Dröge, Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, hat der AfD vorgeworfen, gezielt Provokationen zu inszenieren und sich anschließend als Opfer darzustellen.

Gleichzeitig mahnt Clemens Graf von Hoyos, Vorsitzende der Deutschen Knigge-Gesellschaft, ein allgemein besseres Benehmen aller Abgeordneten an. Beobachter berichten zudem von häufigen Zwischenrufen der Grünen, sobald AfD-Politiker das Wort ergreifen, was die Spannungen weiter anheizt.

Dröge äußerte sich in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung scharf zur Strategie der AfD. Die Abgeordneten der konservativen Partei legten es ihrer Ansicht nach „darauf an, Bundestagsdebatten zu stören und dabei Ordnungsrufe zu provozieren. Anschließend inszenieren sie sich mit selbstmitleidigem Gejammer.“

Dies sei Teil eines bewussten „Drehbuchs“, so Dröge. Die Vorsitzende warnte davor, auf diese Taktik hereinzufallen: „Darauf sollte niemand reinfallen.“ Zur steigenden Zahl von Ordnungsmaßnahmen gegen AfD-Mitglieder betonte sie, dass das Präsidium des Bundestags darüber entscheide.

Diese Vorwürfe stehen im Kontext einer breiteren Debatte über das parlamentarische Klima. Clemens Graf von Hoyos, der als Benimm-Experte der Knigge-Gesellschaft fungiert, forderte in der „Rheinischen Post“ mehr „Contenance“ im Parlament. „Genau die vermisse ich“, sagte er und listete zahlreiche Beispiele für schlechtes Benehmen auf: „Dauerproteste, die vielen Zwischenrufe, die Störungen der Debatte, lautes Lachen, demonstratives Kopfschütteln, ironisches Klatschen.

Da gibt es doch einiges.“ Hoyos kritisierte, dass die Debatten immer lauter, emotionaler und auf „Performance“ ausgerichtet seien – letztlich nur noch um virale Clips in den Sozialen Medien gehe. Positiv hob er jedoch eine Entwicklung in der Kleiderordnung hervor: „In dieser Frage wandelt sich etwas. Es gibt tatsächlich wieder mehr Bundestagsabgeordnete, die zumindest darum bemüht sind, sich gut zu kleiden.“

Besonders auffällig sind die gegenseitigen Störungen zwischen AfD und Grünen. Während AfD-Abgeordnete oft Ordnungsrufe provozieren, berichten Quellen von ständigen Zwischenrufen der Grünen, sobald AfD-Politiker sprechen.

So beschwerte sich etwa die AfD-Co-Chefin Alice Weidel in einer Sitzung über laute Unterbrechungen durch Grünen-Abgeordnete, die ihre Partei als unwillkommen im Bundestag darstellten.

Ähnliche Vorfälle wurden in Reden AfD-Politiker dokumentiert, bei denen Grüne mit Zwischenrufen die Debatte unterbrachen, ohne dass die Präsidien immer neutral eingriffen.

Diese Praktiken tragen zu einer Verschärfung der Atmosphäre bei und machen konstruktive Diskussionen schwieriger.Experten wie Hoyos sehen in diesem Trend eine Bedrohung für die parlamentarische Kultur. Die Zunahme solcher Störungen seit dem Einzug der AfD in den Bundestag 2017 hat zu raueren Debatten geführt, in denen nicht nur die Rechten, sondern auch andere Fraktionen wie die Grünen mit scharfen Worten und Unterbrechungen auffallen.

Politiker aller Lager fordern nun eine Rückbesinnung auf Respekt und Sachlichkeit, um die Glaubwürdigkeit des Parlaments zu wahren. (dts Nachrichtenagentur/desa)