Weidel im Bundestag: „Burkas, Kopftuchmädchen, alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse“ – Rüge von Schäuble

^[1]

Alice Weidel
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel ist bei der Generaldebatte im Bundestag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gerügt worden.

Die Oppositionsführerin hatte in ihrer Rede gesagt: „Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“ Deutschland sei ein „Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte.“

Immer wieder gab es dazu laute Protest- und Buhrufe aus den Reihen der übrigen Fraktionen. Schäuble sagte, mit ihrer Äußerung diskriminiere Weidel alle Frauen, die ein Kopftuch tragen: „Dafür rufe ich Sie zur Ordnung.“

In Haushaltsdebatte scharf angegriffen

Weidel hatte zuvor die Bundesregierung in der Haushaltsdebatte scharf angegriffen. Pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginne das „Tarnen und Täuschen“, sagte Weidel am Mittwoch zur Eröffnung der Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. „Sie reden von einer schwarzen Null, doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden“, warf sie der Bundesregierung vor. „Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.“

Im Bundeshaushalt würden schlicht nicht alle Ausgaben ausgeführt, so Weidel. Die AfD-Fraktionschefin forderte unter anderem einen „schonungslosen Kassensturz“ und „echte Steuergerechtigkeit“.

Bei der Generalaussprache zum Kanzleretat kommt es traditionell zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Dabei geht es üblicherweise nicht nur um den Bundeshaushalt, sondern um die gesamte Bundespolitik.

Als größte Oppositionsfraktion hatte die AfD am Mittwoch als erste Fraktion das Rederecht. (dts/red)