[1]Polnisches Parlament in Warschau.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Warschau – Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat den deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, für Montag zu einem Treffen einbestellt.
In einer am Sonntag veröffentlichten Mitteilung des Ministeriums hieß es, deutsche Politiker hätten sich „antipolnisch“ geäußert.
Zuletzt hatten mehrere deutsche Politiker neue Gesetze der Regierung in Warschau kritisiert und Zweifel an ihrer Rechtsstaatlichkeit geäußert.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, der SPD-Politiker Martin Schulz, hatte der neuen polnischen Regierung eine „gelenkte Demokratie nach Putins Art“ vorgeworfen.
Kommende Woche berät die EU-Kommission über die Lage in Polen, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zufolge wird sie am kommenden Mittwoch in eine vertiefte Prüfung der Rechtsstaatlichkeit im Land eintreten. (dts Nachrichtenagentur)
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