Naher Osten
Quelle: dts nachrichtenagentur
Berlin – Die Bundesregierung weiß nicht, wo viele der nach Syrien oder in den Nordirak ausgereisten Islamisten abgeblieben sind. Bei mehr als 160 deutschen Anhängern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) fehlen Hinweise auf ihren Verbleib.
Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage von FDP-Generalsekretärin und Innenexpertin Linda Teuteberg hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Die Regierung erklärt in der Antwort, dass ein Großteil dieser 160 Islamisten wahrscheinlich bei Kämpfen getötet worden sei.
Aber: „Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen.“ Obwohl die Kontrollen an den europäischen Grenzen nicht umfangreich sind, hält es die Regierung für wenig wahrscheinlich, dass die IS-Anhänger unbemerkt nach Deutschland kommen können: „Es wird angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen (u.a. Fahndungsnotierungen oder Einreisesperren), die eine unkontrollierte Wiedereinreise deutlich erschweren, auch zukünftig davon ausgegangen, dass eine Einreise ohne Kenntnis der deutschen Sicherheitsbehörden der Ausnahmefall bleiben dürfte“, erklärte die Regierung.
Teuteberg sagte der „Welt am Sonntag“: „Angesichts des bekanntermaßen sehr lückenhaften Schutzes der EU-Außengrenzen ist besonders besorgniserregend, dass die Bundesregierung offenbar keine weiteren Maßnahmen getroffen hat, um die unkontrollierte Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern.“ Die FDP-Politikerin kritisiert darüber hinaus, dass die Regierung „immer noch kein Konzept zum Umgang mit ehemaligen IS-Kämpfern aus Deutschland“ habe.
„Das gilt für die im Kriegsgebiet inhaftierten Deutschen ebenso wie für die über 200 ehemaligen IS-Anhänger, die sich inzwischen wieder in Deutschland aufhalten.“ Bund und Landesinnenminister sollten ein Konzept vorlegen, wie man mit IS-Heimkehrern umgehe und wie man sie für ihre Taten zur Verantwortung ziehen könne – zum Beispiel durch den Ausbau der Kapazitäten zur Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen im Ausland.
Laut Regierung befinden sich von den im Laufe der Jahre rund 1.050 ins Kampfgebiet ausgereisten Islamisten aus Deutschland etwa ein Drittel wieder in der Bundesrepublik. 220 von ihnen seien Hinweisen zufolge in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen. (dts Nachrichtenagentur)
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