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Berlin – Nach einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung hat sich in 26 Mitgliedsstaaten der EU und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Qualität der Demokratie in den vergangenen vier Jahren meist deutlich verschlechtert.
Das betrifft nicht nur seit Längerem bekannte „Sorgenkinder“ wie Ungarn, Polen und die Türkei. Auch die USA sind im Demokratie-Ranking um neun Plätze auf Rang 18 zurückgefallen.
„Ein Land wie die USA, für das die Werte der Demokratie und Freiheit eigentlich zum unverbrüchlichen Kern des eigenen Nationsverständnisses gehören, hat zuletzt recht deutlich an Demokratiequalität eingebüßt“, schreiben die Forscher und machen dafür vor allem US-Präsident Donald Trump verantwortlich.
„Ein Präsident, der etwa die Medien als `Feinde` bezeichnet und nicht deren unabhängige Kontrollfunktion anerkennt und wertschätzt, ist beschämend und eine Gefahr für Demokratie und Freiheit.“
Die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie decken sich mit ähnlichen Beobachtungen etwa der US-Denkfabrik „Freedom House“. Weltweit ist die Demokratie schon seit zwölf Jahren auf dem Rückzug: Die Zahl der Länder, die Demokratiedefizite aufweisen, wächst, während die Herrschaft des Volkes immer mehr an Boden verliert.
„Mit Blick auf Länder wie Ungarn oder die Türkei kann man nicht mehr von konsolidierten Demokratien sprechen“, urteilen die Forscher in ihrem Indikator für nachhaltiges und gutes Regieren (Sustainable Governance Indicators).
Für die Zukunft sind die Autoren der Studie eher skeptisch und rechnen damit, dass sich die Lage in Ländern wie Polen, der Türkei, aber auch den USA eher noch verschlechtert.
Deutschland nimmt zusammen mit den nordeuropäischen Demokratien und der Schweiz einen vorderen Platz in der Studie ein. Einen Lichtblick gibt es laut Studie aber auch und der heißt Emmanuel Macron. Dem französischen Präsidenten wird zu Hause zwar ein napoleonisches Verhalten vorgeworfen . Nach Meinung der Forscher hat es Macron mit seinem neuen Politikstil jedoch geschafft, die Bürger frühzeitig einzubinden und dadurch die Regierungsqualität zu steigern. (dts Nachrichtenagentur)
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