Landtag von Thüringen.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Erfurt – Der Thüringer Landtag löst sich nicht vorzeitig auf. Ein entsprechender Antrag der AfD hat bei einer Sondersitzung am Mittwoch die notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt.
Neben der AfD stimmten lediglich die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten Sven Küntzel und Anke Wirsing für eine Auflösung des Parlaments. Die übrigen Abgeordneten votierten dagegen.
AfD verweist auf Zerfall der BSW-Fraktion
Die AfD begründete ihren Vorstoß unter anderem mit den veränderten Mehrheitsverhältnissen im Landtag. Anfang September war die BSW-Fraktion [1] zerfallen. Zehn ehemalige BSW-Abgeordnete gründeten anschließend die Fraktion „Thüringen Gerecht“, die nun die Minderheitsregierung aus CDU und SPD unterstützt.
Als weiteren Grund führte die AfD den Streit um die Doktorarbeit von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) an. Kurz vor der Abstimmung erklärte Voigt, rechtlich nicht weiter [2] gegen den Entzug seines Doktortitels vorgehen zu wollen.
Dass die notwendige Zweidrittelmehrheit für eine Auflösung des Landtags zustande kommen würde, galt bereits im Vorfeld als unwahrscheinlich. Die AfD verfügt über 32 der insgesamt 88 Sitze. Die anderen Fraktionen hatten angekündigt, den Antrag nicht zu unterstützen.
Bereits zweimal hatte die AfD versucht, Ministerpräsident Voigt das Vertrauen zu entziehen. Beide Anläufe scheiterten.
Höcke kündigt Volksbegehren an
AfD-Fraktionschef Björn Höcke hatte für den Fall einer gescheiterten Landtagsauflösung angekündigt, ein Volksbegehren für eine Neuwahl auf den Weg zu bringen. Dafür müssen zunächst innerhalb von sechs Wochen 5.000 Stimmberechtigte unterschreiben. (dts Nachrichtenagentur / red)
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