[1]V.li.: Hans-Joseph Rot (Polizeidirektor, Leiter der Bundespolizei in Bad Bergzabern), Dr. Thomas Gebhart MdB, Claus Sarter (1. Polizeihauptkommissar).
Südpfalz/Passau – Der südpfälzische Bundesabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich gestern (2. November) in Passau bei den Bundespolizisten aus Bad Bergzabern, die derzeit in Bayern an der Grenze zu Österreich eingesetzt sind, aus erster Hand über die aktuelle Lage informiert.
Es sei ihm wichtig, sich ein eigenes Bild von der Situation zu verschaffen.
„Ich habe einen Eindruck davon erhalten, wie die Menschen ankommen, versorgt, kontrolliert und mit Bussen und Zügen weiter nach Deutschland verteilt werden. Die Bundespolizisten leisten seit einigen Wochen eine schwierige Aufgabe, sind einer hohen Belastung ausgesetzt, und es häufen sich viele Überstunden. Ich danke ihnen ausdrücklich für ihren enormen Einsatz“, so Gebhart. „Ebenso gilt den vielen Ehrenamtlichen unser großer Dank.“
Allein im Oktober sind an den Grenzabschnitten in Niederbayern und in Oberbayern über 190.000 Flüchtlinge angekommen. Gebhart betont: „Das, was wir an unserer Grenze derzeit täglich erleben, kann unmöglich zu einem Dauerzustand werden.“
Es müsse gelingen, die Flüchtlingsströme zu bewältigen und zu reduzieren.
Gebhart fordert daher „mit Nachdruck“, dass die Beschlüsse des Bundestags und des Bundesrats konsequent umgesetzt werden. Es müsse klar unterschieden werden zwischen jenen, die vor Krieg oder politischer Verfolgung flüchteten und jenen, die aus anderen Gründen kämen. Über die beschlossenen Maßnahmen hinaus seien aber weitere Schritte notwendig, ist Gebhart überzeugt und fordert, dass sich die Koalition schnell verständigt.
„Ein Punkt von mehreren, der mir nach meinem Besuch in Passau wichtig erscheint: Wir müssen unrealistischen Erwartungen, die in Bezug auf die Situation in Deutschland scheinbar bestehen, entgegenwirken. Auch Kommunikation ist gefordert“, so Gebhart.
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